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Deutschland / Weltweit Steinmeier schämt sich für Aussagen der AfD
Nachrichten Politik Deutschland / Weltweit Steinmeier schämt sich für Aussagen der AfD
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15:18 29.06.2018
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnt vor der Verharmlosung von Nazi-Verbrechen, unter anderem durch die Alternative für Deutschland. Quelle: dpa
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Frankfurt

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier positioniert sich klar gegen die Alternative für Deutschland und die Verharmlosung von Nazi-Verbrechen. So kritisierte er im Gespräch mit der „Frankfurter Allgenmeinen Zeitung“ vor allem Äußerungen von AfD-Politikern wie Björn Höcke und Alexander Gauland scharf. Gauland reagierte wiederum mit Kritik an Steinmeier.

Anerkennung Deutschlands wird zerstört

Steinmeier sagte, er schäme sich für derartige Äußerungen. „Die Verhöhnung der Opfer, die darin zum Ausdruck kommt, ist unerträglich. Ich habe den Eindruck, dass alle, die so reden, gar nicht wissen, wie viel Anerkennung und Reputation, die Deutschland in Jahrzehnten bei seinen Nachbarn aufgebaut hat, dadurch zerstört wird.“ Man dürfe nicht vergessen, dass das verantwortungslose Wort auch zur verantwortungslosen Tat führen könne. „Das wissen gerade wir Deutsche gut.“

Schämen ist nicht Aufgabe des Bundespräsidenten

Im Rahmen der Vorbereitungen auf den AfD-Parteitag in Augsburg am Wochenende hat AfD-Fraktionschef Alexander Gauland sich kritisch über Steinmeier geäußert: Es sei nicht Aufgabe des Bundespräsidenten, sich für „Teile des Volkes und seiner Repräsentanten zu schämen“. Es sei zwar das gute Recht des Bundespräsidenten, sich an Debatten über Erinnerungskultur zu beteiligen und er habe auch das Recht, Kritik an der AfD zu üben. Doch als „Repräsentant des ganzen deutschen Volkes sollte er Ausgrenzungen durch moralische Unwerturteile vermeiden“.

„Vogelschiss deutscher Geschichte“

Der Thüringer Landesvorsitzende Björn Höcke hatte im Januar für bundesweite Empörung gesorgt. In einer Rede in Dresden hatte er unter anderem mit Blick auf das Holocaust-Mahnmal in Berlin gesagt: „Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.“

Gauland, der AfD-Fraktionschef im Bundestag, hatte Anfang Juni gesagt: „Hitler und die Nazis sind nur ein Vogelschiss in über 1000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte.“ Später bezeichnete Gauland diese Äußerung als „missdeutbar und damit politisch unklug“.

Von RND/dpa

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