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05.09.2010 22:57 Uhr
Abberufungsverfahren
Thilo Sarrazin warnt Christian Wulff vor einem Schauprozess
Thilo Sarrazin, Vorstandsmitglied der Bundesbank und früherer Finanzsenator in Berlin, hat Bundespräsident Christian Wulff vor einem „Schauprozess“ gegen ihn gewarnt.
Thilo Sarrazin.
©
dpa
Angesichts des gegen ihn laufenden Abberufungsverfahrens als Bundesbankvorstand sagte der wegen seiner Integrationsthesen kritisierte Banker dem Magazin „Focus“: „Der Bundespräsident wird sich genau überlegen, ob er eine Art politischen Schauprozess vollenden will, der anschließend von den Gerichten kassiert wird.“ Er gehe davon aus, dass Bundespräsident Christian Wulff ihn vor einer Entscheidung anhören werde, „zumal der Bundespräsident die Stärkung der Demokratie und des offenen Diskurses als sein Zentralthema gewählt hat“.
Zur Kritik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte das SPD-Mitglied: „Was glauben Sie, wie viele tausend Briefe und E-Mails von CDU-Anhängern in ihre Parteizentrale geschickt worden sind. Da spürt sie: Hier bricht was auf, was schwer zu beherrschen ist. Deshalb kommt es zum Kesseltreiben.“
Trotz des gegen ihn laufenden Ausschlussverfahrens wolle er in der SPD bleiben und keine eigene Partei gründen, sagte Sarrazin. „Ich habe keine Partei im Sinn, ich habe Ideen im Sinn. Mit denen kommt man zuweilen weiter als mit Parteien.“
Würde Sarrazin eine eigene Partei gründen, könnte sich laut einer EmnidUmfrage fast jeder fünfte Deutsche (18 Prozent) vorstellen, diese zu wählen. Besonders viel Zuspruch bekäme eine Sarrazin-Partei bei Anhängern der Linkspartei.
SPD-Chef Sigmar Gabriel rechnet wegen der anhaltenden Kontroverse um Sarrazin mit einem spürbaren Sympathierückgang für seine Partei. „Die Debatte wird uns richtig schaden“, sagte er am Sonntag bei einer Veranstaltung in Berlin. Die zuletzt steigenden Werte für die Sozialdemokraten in Umfragen würden wohl wieder nach unten gehen. Gabriel geht davon aus, dass der größte Teil der SPD-Mitglieder einen Parteiausschluss unterstützen wird. Für viele an der Basis wäre es unverständlich gewesen, wenn die SPD nichts gegen solche Positionen unternommen hätte.
Im Ausschlussverfahren kann Sarrazin auf prominente Unterstützung setzen: Der frühere Hamburger Bürgermeister Klaus von Dohnanyi (SPD) kündigte in der „Süddeutschen Zeitung“ an, ihn vor der Schiedskommission der Partei verteidigen zu wollen. „Einen fairen Prozess wird es ja wohl noch geben“, sagte Dohnanyi. Sarrazin sei kein Rassist. Zudem habe Sarrazin nicht die Muslime insgesamt angegriffen, sondern nur jenen Teil von Zuwanderern, der sich weigere, seine „Kinder zum Deutschlernen, zu Bildungswillen und offener Integrationsbereitschaft zu erziehen“.
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