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Deutschland / Weltweit Türkischer Außenminister Cavusoglu in Berlin
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07:55 06.03.2018
Außenminister Sigmar Gabriel (SPD, rechts) mit seinem türkischen Amtskollegen Mevluet Cavusoglu. Quelle: imago stock&people
Berlin

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu besucht am Dienstag zum dritten Mal in zwei Monaten Deutschland. Am Nachmittag will er mit dem geschäftsführenden Bundesaußenminister Sigmar Gabriel zusammentreffen. Im Mittelpunkt des Gesprächs werden die Bemühungen um eine weitere Entspannung der deutsch-türkischen Beziehungen nach der Freilassung des Journalisten Deniz Yücel stehen. Am Mittwoch will Cavusoglu, dessen Wahlkreis in der Urlauberregion Antalya liegt, die Tourismusmesse ITB besuchen.

Der Grünen-Politiker Cem Özdemir begrüßte vor dem Besuch, dass der Gesprächsfaden mit der Türkei aufrecht erhalten wird. Er forderte die Bundesregierung aber gleichzeitig dazu auf, nicht einfach zur Tagesordnung zurückzukehren. „Ohne eine Freilassung der verhafteten Journalisten und Oppositionellen kann es keine Normalisierung des deutsch-türkischen Verhältnisses geben“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. „Schlimm genug, dass die Türkei in ein offenes Gefängnis verwandelt wurde, aber in Deutschland hat der lange Arm des Erdogan-Regimes nichts verloren.“

Türkei fordert Auslieferung von Salih Muslim

Mit der Freilassung des „Welt“-Korrespondenten Yücel war Mitte Februar eines der größten Probleme in den deutsch-türkischen Beziehungen ausgeräumt worden. Es sind aber immer noch vier deutsche Staatsbürger in der Türkei aus politischen Gründen in Haft.

Nach Angaben Cavusoglus soll es bei dem Treffen mit Gabriel auch um den ehemaligen Chef der syrischen Kurdenpartei PYD, Salih Muslim, gehen. Die Türkei hat von Deutschland die Festnahme und Auslieferung Muslims gefordert. Der von der Türkei gesuchte Muslim hatte am Samstag in Berlin an einem Protest gegen die türkische Militäroffensive im Nordwesten Syriens gegen die Kurdenmiliz YPG, die eng mit der PYD verbunden ist, teilgenommen.

Cavusoglu sagte, die Türkei sei einen Tag vor dem Auftritt darüber informiert worden. „Aber wo er zum jetzigen Zeitpunkt ist, weiß ich nicht.“ Muslim könne „leider“ überall in der EU herumreisen.

Der türkische Außenminister hatte Anfang des Jahres seinen Kollegen Gabriel in dessen Heimatstadt Goslar besucht. Mitte Februar nahm er dann an der Münchner Sicherheitskonferenz teil. Sein letzter Besuch in Berlin liegt ein Jahr zurück.

Von RND/dpa