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Deutschland / Weltweit USA und Russland verpassen Syrien-Einigung
Nachrichten Politik Deutschland / Weltweit USA und Russland verpassen Syrien-Einigung
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12:59 05.09.2016
Die Präsidenten Barack Obama und Wladimir Putin. Quelle: Alexei Druzhinin/dpa
Hangzhou

Zwar sprachen die Präsidenten Barack Obama und Wladimir Putin am Montag in der chinesischen Stadt Hangzhou miteinander. Doch zuvor hatten die Außenminister John Kerry und Sergej Lawrow in zwei Tagen voller Beratungen kein abgestimmtes Vorgehen in Syrien vereinbaren können.

Zur ersten Begegnung Putins mit Obama seit Monaten teilte der Kreml hinterher nur mit, es sei ein gutes Gespräch gewesen, das länger als geplant gedauert habe. Es sei um Syrien und die Ukraine gegangen, sagte Putins Sprecher Dmitri Peskow. Nach Angaben des Weißen Hauses wurden die Außenminister beauftragt, sich möglichst in dieser Woche noch einmal zu treffen.

Mächte verhandeln seit Monaten

Die beiden Mächte verhandeln seit Monaten über ihr Vorgehen in Syrien. Die USA wollen, dass die syrische Regierung und deren Schutzmacht Russland Angriffe auf Zivilisten einstellen. Nötig sei "eine Zeit der Ruhe, in der wir der Bevölkerung dringend notwendige humanitäre Hilfe zukommen lassen können", sagte ein Sprecher. Das gilt zum Beispiel für die Stadt Aleppo, wo syrische Truppen den von Rebellen gehaltenen Ostteil angeblich am Sonntag wieder vollständig eingekreist hatten. In fünf Jahren Bürgerkrieg gegen den syrischen Präsidenten Baschar Al-Assad sind etwa 400.000 Menschen getötet worden. Fünf Millionen Menschen sind auf der Flucht.

Obama hatte schon am ersten Gipfeltag in Hangzhou am Sonntag erklärt, es gebe noch Meinungsverschiedenheiten mit Russland. "Wenn die Russen nicht Zugeständnisse machen, die Gewalt zu reduzieren und die humanitäre Krise zu lindern, wird es schwierig, die nächste Phase zu erreichen", sagte der US-Präsident. Er sah eine Waffenruhe als Vorbedingung für weitergehende Friedensgespräche.

Zeichen standen auf Einigung

Am Sonntag hatte es zunächst nach einer Einigung ausgesehen. Das US-Außenministerium lud Journalisten zu einer Telefonkonferenz ein, die nachmittags kurzfristig wieder abgesagt wurde. Kerry sprach in Hangzhou von "einigen schwierigen Fragen", die noch zu klären seien.

US-Diplomaten sagten, Russland sei in einigen Punkten hinter bereits Vereinbartes zurückgegangen. Im russischen Außenministerium hieß es, es gebe keinen Anlass für "dramatische Erklärungen", die Arbeit an dem Abkommen werde fortgesetzt.

dpa/RND

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