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Deutschland / Weltweit Verwirrung um Griechenlands Rüstungspläne
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16:32 25.04.2018
Die griechische Marine will sich neue Kriegsschiffe anschaffen. Die Regierung hat wohl auch französische Fregatten des Typs FREMM ins Auge hat gefasst. Quelle: AP
Athen

Es klang wie ein Befreiungsschlag, zumindest verbal: Mit der Anmietung von zwei französischen Fregatten des Typs FREMM wollte Griechenland dem zunehmend aggressiv auftretenden Nachbarn Türkei in der Ägäis Paroli bieten. Der griechische Vize-Verteidigungsminister Fotis Kouvelis bestätigte am vergangenen Freitag das Rüstungsprojekt, das auf eine Vereinbarung zwischen Premierminister Alexis Tsipras und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron zurückgehe.

Schon im Sommer würden die beiden Kriegsschiffe unter griechischer Flagge in der Ägäis aufkreuzen, erzählte Kouvelis. Wie sich die griechischen Mannschaften so schnell mit einem hochkomplizierten neuen Waffensystem vertraut machen sollen, ließ Kouvelis offen. Er hat seinen Posten im Verteidigungsministerium erst vor sieben Wochen übernommen.

Frankreich hat keine Fregatten zu vergeben

Inzwischen meldete sich die französische Verteidigungsministerin Florence Parly zu Wort. Sie wisse nichts von dem angeblichen Leasing-Geschäft. Die französische Kriegsmarine habe auch gar keine Fregatten übrig, die sie den Griechen vermieten könnte. Nun rudert auch die Athener Regierung zurück. Entschieden sei noch nichts, man sondiere verschiedene Projekte, teilte Regierungssprecher Dimitris Tzanakopoulos vage mit.

In einer überraschend angesetzten Pressekonferenz dementierte dann Verteidigungsminister Panos Kammenos am Mittwoch die angeblichen Leasing-Pläne. Tsipras und Macron hätten vielmehr darüber gesprochen, FREMM-Fregatten in französischer Lizenz auf griechischen Werften zu bauen.

Offenbar hat Vizeminister Kouvelis also etwas gründlich missverstanden. Die Verwirrung um die Rüstungspläne ist ein gefundenes Fressen für die Opposition. „Zwei Fregatten, drei Linien“ kommentierte der verteidigungspolitische Sprecher der Konservativen, Vasilis Kikilias die widersprüchlichen Aussagen der Regierung. Oppositionsführer Kyriakos Mitsotakis warf der Regierung vor, sie spiele mit der Außen- und Verteidigungspolitik.

Die Gläubiger müssen dem Deal noch zustimmen

Finanziert werden soll der Bau der Fregatten laut Kammenos mit den Gewinnen, die die Europäische Zentralbank und nationale Notenbanken der Euro-Zone mit dem Ankauf griechischer Staatsanleihen in den Jahren 2010 bis 2012 erzielten. Ob Griechenlands Gläubiger dem zustimmen, ist aber fraglich.

Die Regierungen des Euro-Raums haben zwar zugesagt, die Gewinne aus den Anleihekäufen nach Athen zu überweisen. Aber sie sollen zum Schuldenabbau verwendet werden, nicht für Rüstungsprogramme. Die immensen Rüstungsausgaben gelten als eine der Ursachen der griechischen Schuldenkrise.

Von Gerd Höhler/RND

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