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Deutschland / Weltweit „Wer sich umbringen will, findet auch einen Weg“
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16:57 13.10.2016
Die JVA Leipzig, in der sich Dschaber al-Bakr umbrachte.  Quelle: dpa-Zentralbild
Berlin

 Die promovierte Kriminologin und Strafrechtlerin Drenkhahn äußert sich im Interview zum Fall al-Bakr.

Frau Drenkhahn, nach dem Tod von Dschaber al-Bakr ist die Frage: Wie konnte das passieren? Welche Vorschriften gelten allgemein in Gefängnissen für suizidgefährdete Häftlinge?

Zunächst einmal ist die Untersuchungshaft eine psychologische Belastung für jeden Gefangenen. Sollte ein Suizidrisiko bereits bestehen, erhöht sich dieses noch einmal. Nach allgemeiner Erfahrung sinkt es erst mit der Länge der Haftdauer. Ganz wichtig ist von Anfang an die Prävention. Dazu gehören auch Gespräche mit Psychologen. Schwierig wird es immer dann, wenn sich die Gefangenen nicht äußern wollen.

Welche persönlichen Gegenstände dürfen die Häftlinge bei sich behalten und welche Kleidungsvorschriften gelten?

In der Regel hat kein Untersuchungsgefangener bei seiner Ankunft im Gefängnis eine Reisetasche dabei. Sie erhalten deshalb Anstaltskleidung mit Unterwäsche, T-Shirt und Sporthose. Später sind dann auch private Sachen erlaubt. Einschränkungen können in bestimmten Fällen gelten, wie bei einer Suizidgefahr.

Sind Suizide mit T-Shirts in Gefängnissen aus der Vergangenheit bekannt?

Ich kenne bisher keinen Fall, allerdings wird darüber auch wenig bekannt. Suizide sind ein ziemlich heikles Thema in Gefängnissen, sie sorgen in den Einrichtungen stets für Aufruhr. Für Justizvollzugsanstalten sind das schlimme Momente. Man fragt sich dann immer, ob es nicht verhindert werden konnte. Es gibt allerdings genug Tricks und Kniffe. Wer sich wirklich umbringen will, findet auch hinter Gittern einen Weg. Komplett ausschließen lässt sich das Risiko nicht.

Sind in den Gefängnissen spezielle Zellen für gefährdete Personen vorgesehen?

Es gibt besonders gesicherte Hafträume. Sie sind sehr spartanisch eingerichtet, nur mit einer Matratze und keiner Möglichkeit etwas herauszubrechen oder anzuhängen. Die einzige Möglichkeit sich hier zu verletzen, ist es, selbst mit dem eigenen Kopf gegen die Wand zu schlagen. Gefangene dürfen aber dort nicht ohne Weiteres eingeschlossen werden. Auch hinter Gittern müssen ihre Persönlichkeitsrechte beachtet werden. Ohne konkrete Anhaltspunkte dürfen diese Zellen nicht genutzt werden.

Welche Regeln gelten für die Zellenbelegung?

Generell sollen die Gefangenen in Deutschland allein in einer Zelle leben. Gerade in der Untersuchungshaft sind sie von möglichen Mittätern zu trennen. Bei einer Suizidgefahr kann auch eine Doppelbelegung möglich sein, damit sie sich nicht allein in der neuen Umgebung aufhalten müssen. Es gilt aber: Niemand kann zu einem Zellengenossen gezwungen werden und die Gefängnisverwaltung darf ihre Aufsichtspflicht auch nicht auf die Insassen abwälzen.

Wie oft müssen diese Häftlinge kontrolliert werden?

Eine konkrete gesetzliche Vorgabe existiert nicht. Das müssen die Beamten von Fall zu Fall entscheiden. Üblich sind in besonderen Fällen Kontrollen alle 15, 30 oder 60 Minuten. Für die Gefangenen bedeutet das eine zusätzliche Belastung, weil in der Regel die Tür aufgeschlossen und das Licht eingeschaltet wird. Ein Blick durch den Spion reicht meist nicht aus.

Ist eine Videoüberwachung gestattet oder darf die Zellentür geöffnet bleiben?

Die normalen Zellen sind nicht mit Videotechnik ausgestattet. Dort stellt sich die Frage gar nicht. Nur in den besonderen Hafträumen sind Kameras installiert und Ärzte zur medizinischen Überwachung. In der Regel sollen tagsüber die Zellen geöffnet werden. Dann muss aber auch immer ein Beamter in der Nähe sein und die anderen Insassen im Trakt dürfen auch nicht in Gefahr gebracht werden.

Dschaber al-Bakr befand sich im Hungerstreik. Was gilt in solchen Fällen?

Wenn es sich um eine freie Entscheidung des Gefangenen handelt und keine krankhaften Ursachen dafür verantwortlich sind, dann kann man da wenig machen. Eine Zwangsernährung ist in Deutschland kaum möglich. Dem Hungerstreikenden können dann nur regelmäßig Getränke und Speisen angeboten werden. Erst wenn er nicht mehr selbstständig entscheiden kann, darf er auch zwangsweise versorgt werden. Dann ist es allerdings in den meisten Fällen schon zu spät.

Wäre eine Verlegung in eine Haftklinik oder in die Psychiatrie eine Möglichkeit gewesen?

Das geht nicht auf gut Glück. Für eine Verlegung müssen konkrete Anhaltspunkte für eine psychische Erkrankung vorliegen. Gerade eine Einweisung in eine geschlossene Einrichtung bedeutet einen massiven Eingriff in die Persönlichkeitsrechte.

Von RND/Matthias Roth