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Niedersachsen
Regionalversammlung in Hannover
Zu der Regionalversammlung kamen mehr Gäste, als man seitens der Partei erwartet hatte.

Die SPD hat am Sonnabend im HCC bei der zweiten Regionalversammlung hinter verschlossenen Türen diskutiert, ob sie in die GroKo einsteigen soll oder nicht. Der SPD-Bundesvorstand hat die Verbannung der Öffentlichkeit damit begründet, dass man intern einmal offen reden wolle.

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Interview
21.1.2018 , Interview Boris Pistorius , FOTO: Florian Petrow :

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius erwartet, dass die SPD das Ende der Talsohle erreicht hat. „ich bin sicher, dass wir jetzt den Tiefpunkt erreicht haben“, sagt der Politiker. Außerdem hat die HAZ mit ihm über die neue Große Koalition, Sigmar Gabriel und Besen im Willy-Brandt-Haus gesprochen. 

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Haushalt 
Niedersachsens Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU).

Niedersachsens Finanzminister Hilbers galt in seiner Zeit als Oppositionspolitiker als scharfer Kritiker von Verschwendung im Haushalt. Nun muss er sich als Minister selbst der Kritik stellen.

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Interview mit Kultusminister Tonne 
Kultursministerium: Gespraech mit dem neuen Kultusminister Grant Hendrik Tonne.

In der Anhörung hatten Verbände viel Kritik am neuen Schulgesetz geübt. Es gab viele offene Fragen zur Umsetzung. Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) erklärt im Interview mit der HAZ, warum die Novellierung trotzdem so eilig ist. 

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Niedersächsisches Schulgesetz
Die Sprachtests für angehende Erstklässler sollen künftig nicht mehr an der Grundschule, sondern im Kindergarten stattfinden. 

Eltern, deren Kinder zwischen Anfang Juli und Ende September sechs Jahre alt werden, können in diesem Jahr erstmals selbst bestimmen, ob sie es von der Einschulung zurückstellen lassen wollen oder nicht. Der Kultusausschuss des Landtages hat am Freitag das neue Schulgesetz abschließend beraten.

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Notunterkünfte
Mitarbeiter des Malteser Hilfsdienstes richten im September 2015 ein Zeltlager in der ehemaligen Feuerwehrkaserne in Celle-Scheuen ein. Bis zu 500 Flüchtlinge konnten dort untergebracht werden.

Als im Herbst 2015 etwa 2000 Flüchtlinge täglich nach Niedersachsen kamen, bat das Land die Hilfsorganisationen um Unterstützung bei der Unterbringung. Die haben jetzt abgerechnet, und unterm Strich bleiben 16 Millionen Euro Gewinn. Das Geld soll in den Katastrophenschutz gehen. 

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Landtagspräsidentin
Schlägt den Weltfrauentag als zusätzlichen Feiertag in Niedersachsen vor: Landtagspräsidentin Gabriele Andretta.

In die Diskussion um einen neuen Feiertag in Niedersachsen hat sich jetzt auch Landtagspräsidentin Gabriele Andretta (SPD) eingeschaltet. Sie schlägt den Weltfrauentag, den 8. März, als neuen Feiertag vor.

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Glätte

Am Nachmittag setzt plötzlich ein Hagelschauer ein – die Autobahn 31 verwandelt sich binnen Minuten in eine spiegelglatte Rutschbahn. Zehn Autos kollidieren bei Haren im Emsland, sieben Menschen werden verletzt, zwei davon schwer.

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Neue Studie des Kriminologischen Forschungsinstitutes Niedersachsen zu sexueller Ausbeutung
Berliner Sexarbeiterinnen haben am Freitag (08.12.17) vor dem Rathaus Schoeneberg gegen ihre Zwangsregistrierung protestiert. Fuer den ab Januar 2018 benoetigten "Hurenausweis" wollen sich die Prostituierten alle unter dem Kuenstlernamen "Alice Schwarzer" bei den Behoerden registrieren lassen, kuendigte eine Initiative von Berliner Sexarbeiterinnen an. Der mit einem Lichtbild versehene Ausweis wird benoetigt, um in anderen Bundeslaendern arbeiten zu duerfen. Hintergrund ist das seit Sommer geltende neue Prostituiertenschutzgesetz. Der Kuenstlername auf dem Ausweis koenne frei gewaehlt werden, "und wir waehlen alle den Namen "Alice Schwarzer'", kuendigten die Sexarbeiterinnen an. Die Frauenrechtlerin, Journalistin und "Emma"-Gruenderin Schwarzer ist eine entschiedene Kaempferin fuer die Eindaemmung von Prostitution, hinter der sie ausschliesslich Menschenhandel sowie Zwangs- und Armutsprostitution vermutet. (Siehe epd-Meldung vom 08.12.17)

Er ist männlich, meist ohne Schulabschluss, arm und kommt vielfach aus dem Osten: So beschreibt eine neue Studie des Kriminologischen Forschungsinstitutes  NIedersachsen Männer, die ihre Frauen zur Prostitution schicken. Für sexuelle Ausbeuter ist Deutschland ideal.

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AfD Niedersachsen
Dietmar Friedhoff, AfD-Bundestagsabgeordneter, will Landesparteichef werden.

Der Landesverband der AfD muss einen neuen Landeschef wählen. Der Bundestagsabgeordnete Dietmar Friedhoff aus Neustadt am Rübenberge präsentiert sich als Kandidat, der die zerstrittenen Lager wieder einen will.

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Kritik
„Jetzt ist genug mit Personaldebatten. Wir sollten erst einmal die Partei überzeugen, dem Koalitionsvertrag zuzustimmen“, sagt der stellvertretende Landesvorsitzende Olaf Lies.

Keine Ruhe: Statt sich über die Inhalte des Koalitionsvertrages zu beugen, streiten die Genossen weiter über ihr Personal. Unter den niedersächsischen Sozialdemokraten macht sich nun Unmut breit.

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Dschungelcamp
Die Lehrerin (re.) mit ihrer Tochter, „Dschungelcamp“-Kandidatin Nathalie Volk, auf dem Weg ins Amtsgericht Soltau. Das Gericht verurteilte die Lehrerin zu einer Geldstrafe. Dagegen hat sie Rechtsmittel eingelegt.

Es ist ein Hin- und Her vor Gericht. Die sogenannte Dschungellehrerin unterrichtet nicht mehr. Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hat entscheiden, dass das Land Viktoria V. für ihren eigenmächtigen Trip zum RTL-„Dschungelcamp“ suspendieren durfte. 

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