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Niedersachsen
Minister auf Abruf

Voraussichtlich am 22. November könnten sich Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und die neue Landesregierung im Landtag vorstellen, hieß es am Montag. Dann wäre die Arbeit der alten rot-grünen Regierung definitiv beendet. Christian Meyer ist schon voll auf Opposition eingestellt.

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Bildungspolitik

Vor dem Hintergrund der laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU in Niedersachsen fordern Bildungsverbände und Elternvertreter klare Weichenstellungen in der Schulpolitik. Neben der Inklusion geht es auch um die Schullaufbahnempfehlung.

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Parteitag beschlossen

Seit Monaten kracht es in der niedersächsischen AfD. Kritiker des Landeschefs Hampel werfen ihm diktatorisches Verhalten vor. Auf einem Sonderparteitag soll nun ein neuer Vorstand gewählt werden. Das hat der Landesvorstand der Partei am Sonntag beschlossen.

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Furcht vor Stärkung der AfD

Die Jugendorganisation der SPD fürchtet, das Bündnis mit der CDU werde die AfD stärken. Ministerpräsident Stephan Weil wirbt in der SPD um Verständnis und reagiert mit einer Videobotschaft, die am Donnerstag auf Facebook veröffentlicht wurde. 

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Niedersachsen

Zwei Tage nach der Einigung von SPD und CDU in Niedersachsen über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen beginnen am Freitag mehrere Fachgruppen ihre Arbeit.

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Islamistischer Terrorismus
Experten sehen auch nach der militärischen Niederlage des "Islamischen Staats" keinen Grund für Entwarnung.

Der so genannte "Islamische Staat" ist militärisch besiegt - doch die Gefahr islamistischer Anschläge in Europa ist dadurch nicht gesunken. Bei einem Symposium in Langenhagen fordern die Chefs von Landeskriminalamt, Bundeskriminalamt und Europol eine bessere Vernetzung der Polizei-Apparate.

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CDU und SPD

SPD und CDU haben beschlossen, Verhandlungen für die Bildung einer Großen Koalition aufzunehmen.  Die Regierung soll bis Ende des Monats stehen. Doch bei einigen Themen stehen den zukünftigen Partnern noch harte Diskussionen bevor. 

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Niedersachsen nach der Wahl
Ministerpräsident Stephan Weil (SPD, r) begrüßt den CDU-Fraktionsvorsitzenden Bernd Althusmann am 01.11.2017 im Landtag in Hannover (Niedersachsen) zu Beginn einer Gesprächsrunde von SPD und CDU über Sondierungsgespräche. Nach der Landtagswahl vom 15. Oktober wollen die beiden Parteien herausfinden, ob eine Zusammenarbeit in einer gemeinsamen Landesregierung möglich ist.

Nun wird es ernst: SPD und CDU haben sich bei einem weiteren Treffen im Landtag am Mittwoch darauf geeinigt, Verhandlungen für eine Große Koalition in Niedersachsen aufzunehmen. Die Parteivorstände müssen dem Beschluss im Laufe des Tages noch zustimmen.

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Wer bleibt Minister, wer kommt hinzu?
Nur einer ist gesetzt: Stephan Weil (SPD, o. r.) bleibt Ministerpräsident. CDU-Fraktionschef Bernd Althusmann (u. r.) drängt ins Kabinett, verdrängt er Boris Pistorius (SPD, o. l.) aus dem Innenressort? Übernimmt Barbara Otte-Kinast (u. l.) die Landwirtschaft?

Auch wenn in Hannover die Bildung einer Großen Koalition noch längst nicht spruchreif ist, wird in den Parteien schon über ein mögliches neues Landeskabinett spekuliert. Die CDU hat angekündigt, mit der SPD „auf Augenhöhe“ reden zu wollen.

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Niedersachsen nach der Landtagswahl
Am Mittwoch beginnen die Sondierungsgespräche zwischen CDU und SPD in Niedersachsen.

SPD und CDU beginnen am Mittwoch ihre Sondierungsgespräche über die Bildung einer gemeinsamen Landesregierung. Doch was passiert, wenn die Verhandlungen scheitern? Gibt es einen Plan B? Die wichtigsten Fragen und Antworten. 

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70 Jahre
Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD, v.l.), Thorsten Hapke, Vorsitzender der Landespressekonferenz (LPK) Niedersachsen, und Landtagspräsident Bernd Busemann (CDU) eröffnen am Montag den neuen Raum der Landespressekonferenz im Landtag in Hannover.

Sie ist 70 Jahre alt und war Vorbild bei der Gründung der Bundeskressekonferenz: Die Landespressekonferenz Niedersachsen (LPK). Am Montag feierte sie mit 137 Gästen im neuen Landtag in Hannover ihr Jubiläum. 

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SPD
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil

In der Diskussion um eine Neuausrichtung der SPD nach der Bundestagswahl hat sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hinter Parteichef Martin Schulz gestellt.

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24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

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