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Niedersachsen 9000 Flüchtlinge haben Niedersachsen verlassen
Nachrichten Politik Niedersachsen 9000 Flüchtlinge haben Niedersachsen verlassen
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13:01 15.10.2016
Die Flüchtlingszahlen sind seit Anfang des Jahres deutlich zurückgegangen. Quelle: dpa
Hannover

Nach dem großen Flüchtlings-Zustrom des Vorjahres packen in Niedersachsen die ersten Migranten wieder ihre Koffer. Bis Anfang September lag die Gesamtzahl bei 8940 Rückkehrern, teilte das Innenministerium in Hannover mit. 2015 seien es im ganzen Jahr 5809 gewesen. Generell sei Niedersachsen bei der Förderung der freiwilligen Ausreise sehr erfolgreich und verzeichne in absoluten Zahlen nach Nordrhein-Westfalen die meisten freiwilligen Ausreisen.

Die rot-grüne Landesregierung in Hannover setzt auf diese Alternative zur Abschiebung, weil sie sie für humaner und auch kostengünstiger hält. Mit einem eigenen Landesprogramm gibt Niedersachsen seit dem 1. Juli zudem spezielle Anreize für die freiwillige Rückkehr von Asylsuchenden nach Montenegro. Erwachsene erhalten nach diesem Modell 300 Euro pro Person und Kinder 150 Euro. Zudem unterstützt das Land weitere Rückkehrprogramme des Bundes in andere Balkanstaaten. Nach Nationalitäten aufgeschlüsselt stellte Albanien das größte Rückkehrer-Kontingent, gefolgt von Montenegro, Serbien sowie dem Kosovo.

Ausländer, die ausreisen müssen oder abgeschoben werden, können sich in Niedersachsen auch an die Kommission für Härtefälle wenden. Auch sie rechnet in diesem Jahr mit einer rückläufigen Zahl von Anträgen. Die Kommission kann dem Innenministerium empfehlen, aus dringenden humanitären oder persönlichen Gründen eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen. Ende 2015 beschloss die Landesregierung allerdings, dass sich Flüchtlinge mit kurzer Aufenthaltsdauer in Deutschland nicht mehr an die Kommission wenden können. Der Anspruch entsteht erst nach 18 Monaten Aufenthalt in der Bundesrepublik. Im Vorjahr waren rund 100.000 Flüchtlinge nach Niedersachsen gekommen. Ihre Integration gilt als große gesellschaftliche Herausforderung.

Notunterkunft in Sumte geschlossen

Die Notunterkunft für Flüchtlinge in Sumte ist wie geplant am Freitag wieder an den Eigentümer zurückgegeben worden. "Der Vertrag zwischen Land und Betreiber ist wie angekündigt zum 14. Oktober ausgelaufen", sagte Matthias Eichler, Sprecher des Innenministeriums in Hannover. "Der Rückbau ist abgeschlossen." Der letzte Bewohner habe die Anlage im Landkreis Lüneburg schon vor Wochen verlassen, sagte Eichler. Zeitweise waren in Sumte mehr als 700 Flüchtlinge untergebracht, schon Anfang August waren es keine 20 mehr. Betrieben hatte die Anlage der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB). Das frühere Bürodorf gehört der Firma Apontas in Hannover.

Die Unterbringung von bis zu 750 Flüchtlingen in dem Dorf mit nur 102 Einwohnern in der Gemeinde Amt Neuhaus am nordöstlichen Ufer der Elbe hatte auch international für Schlagzeilen gesorgt. Die ersten Bewohner waren Anfang November vergangenen Jahres eingetroffen. Die Flüchtlingszahlen sind seit Anfang des Jahres deutlich zurückgegangen, in Niedersachsen laufen daher alle Verträge über Notunterkünfte spätestens Anfang kommenden Jahres aus. Fünf sollen laut Innenministerium als Reserve vorgehalten werden, zwölf fallen komplett weg, darunter auch Sumte.

Von Ralf Krüger und Peer Körner

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