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27.08.2010 11:53 Uhr
Klärung im Agrarausschuss
Fall Grotelüschen: Opposition hält an Vorwürfen fest
Festhalten an Vorwürfen: Nach Angaben der Grünen, verdichten sich die Hinweise, dass Landwirtschaftsministerin Astrid Grotelüschen (CDU) ihren Ehemann über die Vorwürfe gegen seine Mastputenbrüterei informiert habe.
Hat Astrid Grotelüschen gegen die Regeln verstoßen? Die Frage soll im Agrarausschuss geklärt werden.
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dpa
Die Opposition im niedersächsischen Landtag hält an ihren Vorwürfen gegen Landwirtschaftsministerin Astrid Grotelüschen (CDU) fest. Hintergrund für die Kritik ist ein Bericht des ARD-Magazins Report Mainz. Dort wurde behauptet, die familieneigene Mastkükenbrüterei der Ministerin stünde in enger Geschäftsbeziehung zu zwei Putenmästern in Mecklenburg-Vorpommern, die Tiere gequält haben sollen.
Die Hinweise verdichteten sich, dass die Ministerin ihren Mann vorzeitig über die Vorwürfe gegen seine Mastputenbrüterei informiert habe, sagte der agrarpolitische Sprecher der Grünen, Christian Meyer, am Freitag in Hannover. „Das wäre ein schwerer Verstoß gegen die Regeln.“ Grotelüschen dürfe keine Informationen aus dem Ministerium herausgeben, um Betroffene vorzuwarnen.
Die Opposition im Landtag hatte kritisiert, dass ein Fax mit eidesstattlichen Versicherungen von der Brüterei Grotelüschens an die betroffenen Betriebe in Mecklenburg-Vorpommern geschickt worden sei.
Die Ministerin wies vor der Ausschusssitzung Vorwürfe zurück, sie sei an den Faxen beteiligt gewesen. Die Faxe seien aus dem Büro in Alhorn versendet worden. „Das ist der Betrieb meines Mannes und ich habe keine Verbindungen mehr dazu.“ Mehr konnte sie der Presse wegen des Ausschussbeginns nicht sagen.
Die SPD-Fraktion hofft auf eine Klärung der Vorwürfe vor dem Agrarausschuss an diesem Freitag. „Wir haben einen umfangreichen Fragenkatalog an die Ministerin, den wir abarbeiten wollen“, sagte die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Andrea Schröder-Ehlers am Freitag. „Und wir hoffen, dass die Ministerin uns alle Fragen beantwortet.“
Die Linksfraktion rechnet damit, dass sich der Streit um die Landwirtschaftsministerin noch weiter hinziehen könnte. „Ich erwarte ein Lavieren“, sagte der Fraktionsvorsitzende Manfred Sohn.
dpa
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