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Räte SPD mit Ergebnis „zufrieden“, CDU findet es „schade“
Nachrichten Politik Niedersachsen Kommunalwahl 2011 Räte SPD mit Ergebnis „zufrieden“, CDU findet es „schade“
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17:57 12.09.2011
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Stadthagen (ssr). Die SPD hat im Vergleich zu 2006 leicht hinzugewonnen (siehe Grafik) und erreichte 45,3 Prozent (+ 0,9). Die CDU hingegen verlor kräftig und erzielte nur noch 32,0 Prozent (- 4,7). Die Grünen verdoppelten ihren Stimmenanteil nahezu und kamen auf 11,4 Prozent (+ 5,4). Eine Verdoppelung erzielte auch die Wählerinitiative WIR, die 5,8 Prozent (+ 2,9) erreichte. Die FDP nahm auf 3,0 Prozent ab (- 2,0). Die erstmals angetretene Linke kam auf 2,4 Prozent.

Das bedeutet für die Mandatsverteilung: SPD 15 Sitze (unverändert), CDU elf Sitze (minus zwei), Grüne vier Sitze (plus zwei), WIR zwei Sitze (plus eins), FDP einen Sitz (minus eins) und die Linke einen Sitz (plus eins). Damit verpasst die SPD/FDP-Koalition die „Bürgermeister-Mehrheit“, für die 17 Sitze nötig sind.

SPD-Stadtchef Bernd Biederstädt zeigte sich „zufrieden“ über das Resultat. Angesichts nicht leichter Ausgangsbedingungen hatte er mit einem Zugewinn „gar nicht gerechnet“. Wegen des Einbruchs der FDP reiche es „leider“ nicht zur Fortsetzung der sozialliberalen Kooperation. Nun werde man mit den Grünen reden, mit denen es „viele gemeinsame Punkte“ gebe.

Maria Börger-Sukstorf, örtliche Parteichefin der Grünen, war „glücklich“ über den hohen Zuwachs. Mit wem die Grünen künftig ein Bündnis eingehen, ließ sie vorläufig „völlig offen“.

CDU-Stadtchef Heiko Tadge findet es „schade“, dass die Union nun zwei Mandate weniger hat als bisher. Insbesondere bedauert er, dass Fabian Deus nicht wieder gewählt worden ist. Hauptgrund für die Niederlage sei der Bundestrend. Die CDU werde auch weiterhin „in gemeinsamer Verantwortung mit der Mehrheitsgruppe“ für die Stadt Politik machen. Besonders werde man „über die Etatkonsolidierung wachen“.

Mit 3,04 Prozent sei die Stadthäger FDP bei den Liberalen weithin „der Einäugige unter den Blinden“, kommentierte der örtliche Parteichef Lothar Biege: „Wir konnten den Schaden hier einigermaßen in Grenzen halten.“ Biege kündigte an, er wolle künftig noch deutlicher machen, „dass ich für sozialliberale, nicht für konservative Werte stehe“.

WIR-Vorsitzender Richard Wilmers sah den Wahlerfolg „mit großer Freude“. Die „hartnäckige Politik etwa in Sachen Freibad, und Kleingärtner ist vom Bürger honoriert worden“. Das Resultat zeige, „dass WIR anerkanntermaßen für eine bürgerorientierte Politik steht“, so Wilmers.

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