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„So eine Opposition haben die noch nie erlebt“

Obernkirchen / Wahl „So eine Opposition haben die noch nie erlebt“

Bis drei Uhr nachts hat er wach gelegen, sagt Martin Schulze-Elvert, denn mit diesem schlechten Ergebnis habe er wahrlich nicht gerechnet: minus acht Prozent. Bei der Ursachenforschung für die krachende CDU-Wahlniederlage wurde der Fraktionsvorsitzende und stellvertrende Stadtverbandsvorsitzende schnell fündig: Es ist das schlechte Bild, das Schwarz-Gelb in Berlin abgibt.

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Obernkirchen (rnk). „Der Gegenwind aus der Hauptstadt hat uns hier in Obernkirchen weggefegt“, sagt Schulze-Elvert und verweist auf die nackten Zahlen: Er selbst hat 400 Stimmen weniger, Horst Sassenberg 700, Beate Krantz 200: „Das ist eine Abstrafung, die durch unsere Arbeit nicht erklärbar ist.“ Beispiel Klinikum, sagt er: „Auch die SPD war und ist dafür, daran kann es also nicht liegen.“ 1700 CDU-Stimmen weniger als vor fünf Jahren, „das ist schon eine echte Hausnummer und lässt nur den Schluss zu, dass wir unsere CDU-Wähler nicht an die Urnen bekommen haben.“ Er verweist noch einmal auf die Stimmen von ihm, Krantz und Sassenberg: „Auf unsere Politik können die Wähler nicht sauer sein, an den Zielen und Aufgaben hat es nicht gelegen, dass solche Ergebnisse eingefahren werden.“ Auch die SPD habe Stimmen verloren, rund 600, aber prozentual habe das für die Mehrheit gereicht. Vor fünf Jahren hatte die SPD 45,20 Prozent der Stimmen erhalten, das reichte für zehn Sitze – mit 5685 Stimmen. Dieses Mal kam die Partei mit weniger Stimmen auf über 51 Prozent.

Dass die Neuen bei der SPD deutlich besser abgeschnitten haben als bei der CDU, kann und will Schulze-Elvert nicht leugnen: „Zuweilen lagen bei uns die Ergebnisse nur im eigenen Familienkreis, der dich wählt.“ Zuwachs hätten lediglich die Grünen gehabt, die ein Plus von 200 Stimmen gegenüber der Wahl 2006 zu verzeichnen hatten.

Dort, bei den Grünen, ist Thomas Stübke gestern auch nicht ganz unzufrieden: 13,8 Prozent gegenüber 8,9 Prozent vor fünf Jahren bedeuten eine sichtbare und auch deutliche Steigerung. „Sehr froh sind wir, dass es für den dritten Sitz gereicht hat“, sagt der alte und wohl auch kommende Fraktionsvorsitzende, zudem habe man mit Michael Drombrowski und Chrstina Steinmann kompetente Personen und im Fall von Steinmann auch noch jemand aus dem Nachwuchs durchgebracht: „Das ist erst einmal eine Topp-Sache.“

Wie es weitergeht, soll erst einmal intern besprochen werden, morgen wollen sich die Grünen zusammensetzen und die Möglichkeiten untersuchen. Etwa, ob Bernd Kirsch von WIR erneut mit ihnen eine Gruppe eingeht (was zu erwarten ist, mit Bernd Kirsch gab es keinerlei Reibungspunkte in den letzten fünf Jahren), welche Linie man bis 2016 generell verfolgen möchte. Auch Gespräche mit der CDU werde man führen, so Stübke, vielleicht könne man in der einen oder anderen Frage „koordiniert“ vorgehen. Einschüchtern lassen will er sich von der SPD-Mehrheit nicht: „Ich setze darauf, dass in den Reihen der SPD Menschen sitzen, die nicht immer dem Fraktionszwang unterliegen.“ Und generell sei er natürlich gespannt, wie man mit der SPD zusammenarbeite – oder ob es einen Rückfall in die „alte Zeit“ geben wird, in der satte Mehrheiten für die Politik ausreichten, unabhängig vom Inhalt.

Schulze-Elvert will ebenfalls auf Grüne und WIR zugehen, Ziel solle eine „koordinierte Opposition“ sein. Denn eines sei klar: „Die SPD muss jetzt liefern, sie muss die Vorgaben machen. Wir werden das beobachten und sehen, was kommt.“ Schulze-Elvert kündigt rauen Gegenwind an: „So eine Opposition haben die noch nicht erlebt.“

4 In Gelldorf wurden für die SPD Kirsten Battaglia (68 Stimmen) und Klaus Leinemann (64) gewählt, für Team Gelldorf stellt Andreas Hofmann (242), Burkhard Molthan (34), Achim Pohl (51), Dirk Rodenbeck (107) und Ute Stahlhut (32) ziehen in den Ortsrat ein.

In Krainhagen sitzen Hermann Albers (186), Colin Goldbach (93), Thilo Hübner (76), Ingrid Martin (46) und Thomas Mittmann (247) für die SPD, Hans-Willi Lutz (119) und Wolfgang Schmidt (152) werden von der CDU entsandt.

In Vehlen gewannen Werner Harder (190) , Horst Lahmann (58), Heiko Mevert (137) und Brigitte Ostermeier (87) die Sitze für die SPD, die CDU gewann drei Sitze: Horst Sassenberg (145), Martin Schulze-Elvert (65) und Christoph Schuster (202) erhalten sie.

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24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

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