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Räte „Wir wollen schon einige Sachen einbringen“
Nachrichten Politik Niedersachsen Kommunalwahl 2011 Räte „Wir wollen schon einige Sachen einbringen“
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21:09 12.09.2011
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Bückeburg (rc)

Ein Erfolg, den nicht nur die Grünen dem Bundestrend und bundespolitischen Themen um Atomausstieg und Energieeinsparen zurechnen, sondern auch die anderen im Rat vertretenen Parteien. Bernd Insinger (SPD) etwa oder CDU-Chef Thorwald Hey: „Das war vorauszusehen.“

Sicher ist aber auch, dass der Wahlerfolg die Mehrheitsbildung nicht unbedingt vereinfacht, auch wenn SPD, Grüne und FDP schon im Vorfeld der Wahl unisono der Meinung sind, dass die erfolgreiche Arbeit fortgesetzt werden sollte. Die SPD muss sich jedenfalls darauf einstellen, einen selbstbewussten Juniorpartner an die Seite zu bekommen, der durchaus weiß, was er durchsetzen will, auch in der Lokalpolitik. Oder wie es Grünen-Vorstand und Neu-Ratsherr Wilhelm Klusmeier am Wahlabend formulierte: Ja, man habe im Vorfeld gesagt, die Koalition fortsetzen zu wollen, „aber es gibt schon einige Sachen, die wir einbringen wollen“. Ansonsten sei „die Konstellation im Rat einfach super“. Eine Anspielung darauf, dass rein rechnerisch mit einer Allparteienallianz von Grünen, CDU, FDP, Wir und BfB eine Mehrheit ohne die SPD möglich ist?

Was durchaus auch die SPD sieht. „Jetzt schon über eine Koalition zu sprechen, ist eine Nr. zu früh“, sagte der designierte alte und neue Fraktionschef Bernd Insinger, bevor er gestern in aller Herrgottsfrühe in einen Kurzurlaub entschwand. „15 plus 4 ist eine Mehrheit“, rechnete er vor: „15 plus drei Einzelbewerber ebenfalls.“ Aber: Er habe schon im Vorfeld der Wahl aus „seinem Herzen keine Mördergrube gemacht“, dass die Mehrheitsgruppe in der Konstellation weiter arbeiten sollte: „Wir haben eine gute Politik gemacht, was der Wähler an der Urne auch honoriert hat.“

Zumindest teilweise: Denn wie im Bundestrend wurde der zweite Partner, die FDP, vom Wähler gnadenlos abgestraft. Äußerst magere 1,57 Prozent sind in den Wahlergebnissen verzeichnet. Gerade einmal 52 Stimmen reichten Dr. Joachim Reinke, um in den Rat einzuziehen, die 54 persönlichen Stimmen dagegen reichten für die Ortsvereins-Vorsitzende Brigitte Bödeker nicht, die in Teilen der verbliebenen Reihen der FDP für das Wahldesaster mit verantwortlich gemacht wird; zum einen, weil sie im Alter von 70 Jahren erneut angetreten ist, zum anderen wegen parteiinterner Querelen im Umfeld der Kandidatenaufstellung. „Natürlich schade, dass wir nicht zwei Kandidaten in den Rat bekommen haben“, sagte Brigitte Bödeker, die äußerte, von ihrem persönlichen Abschneiden nicht enttäuscht zu sein – eigentlich habe sie ja nicht mehr kandidieren wollen.
Enttäuschung hörte man auch Ex-Bürgermeisterin Edeltraut Müller von „Wir für Bückeburg“ an der Stimme an. Obwohl sie sagte, nicht enttäuscht zu sein. Sie hätte sich zwei Sitze gewünscht, einer ist jetzt ganz in Ordnung, zumal „ein Jüngerer von uns dabei ist.“ Ob Andreas-Paul Schöniger mit anderen koaliert, überließ sie seiner Entscheidung.

Der kann in den kommenden Tagen durchaus mit einem Anruf rechnen, wohl nicht, um bei der Mehrheit mitzuarbeiten, sondern von Raimund Leonhard von den „Bürgern für Bückeburg“. Denn: „Eventuell werde ich eine Fraktion mit einem anderen Einzelbewerber bilden.“ Was den Vorteil hätte, dass ihnen Sitz und Stimme in Ausschüssen zustehen und ein besserer Informationsfluss aus der Verwaltung heraus gewährleistet wäre.
Fern aller Mehrheitsbildungen sieht sich jedenfalls die CDU. Oder wie es Parteichef Thorwald Hey formulierte: Mit der Mehrheitsbildung werden wir wohl nichts zu tun haben.“ Die Fraktionsstärke von zwölf Sitzen sei gehalten worden, „was wir nicht unbedingt vorausgesetzt haben“. Mit dem Einzug von Iris Gnieser sei eine „gewisse Verjüngung gelungen“. Dafür gehört Urgestein Ludwig Pohl nicht mehr dem Rat an.

Zufriedenheit bei der Stadtverwaltung, angesichts der Hiobsbotschaften, die aus anderen Kommunen ob der Auszählung und Bekanntgabe der Ergebnisse zu verzeichnen waren. Bürgermeister Reiner Brombach: „Ich bin mit dem Ablauf sehr zufrieden, alles hat gut funktioniert, auch wenn es hier und da ein bisschen hakte. Ein gutes Team.“

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