Menü
Schaumburger Nachrichten | Ihre Zeitung aus Schaumburg
Anmelden
Niedersachsen Kostet Ausschuss zu Terrorismus Millionen?
Nachrichten Politik Niedersachsen Kostet Ausschuss zu Terrorismus Millionen?
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
09:19 28.06.2016
Der Landtag in Hannover. Quelle: dpa
Hannover

Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zu möglichen islamistischen Bedrohungen in Niedersachsen könnte nach Berechnungen des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK) zu Personalkosten in Millionenhöhe führen. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Dienstag). Der BDK gehe davon aus, dass allein die Polizei etwa 150 000 Stunden aufwenden muss, um dem Gremium zuzuarbeiten. Das entspreche rund drei Millionen Euro. Schon jetzt seien für die Aktensuche mehr als 10 000 Arbeitsstunden angefallen. „Unsere Behörden sind teilweise gelähmt“, zitiert das Blatt Matthias Karsch vom BDK-Direktionsverband Hannover. Die dienstliche Belastbarkeit der betroffenen Dienststellen stoße an ihre Grenzen.

Der 13-köpfige Ausschuss hatte seine Arbeit Mitte Mai aufgenommen. Er war auf Antrag der oppositionellen Landtagsfraktionen von CDU und FDP eingerichtet worden. Hintergrund ist unter anderem die Messerattacke einer 15-jährigen Schülerin auf einen Bundespolizisten Ende Februar im Bahnhof in Hannover. Mutmaßlich hatte die Tat einen terroristischen Hintergrund, weil die Schülerin von der Terrorgruppe Islamischer Staat angestiftet worden sein soll. Im Kern geht es um die Frage, ob es organisatorische, personelle oder sonstige Schwierigkeiten bei der Arbeit der Sicherheitsbehörden gab.

dpa

Verbände vermissen in Niedersachsen eine rasche Umsetzung des Aktionsplans zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen – und fühlen sich ausgebootet. Eigentlich ist der Plan schon lange fertig, aber noch immer nicht umgesetzt. 

27.06.2016

Nach der Einigung der Großen Koalition in Berlin auf ein Fracking-Gesetz hat sich Niedersachsens Landesregierung positiv zu dem gefundenen Kompromiss geäußert. Doch der Konflikt um die umstrittene Gasfördermethode dürfte damit in Niedersachsen noch nicht ausgestanden sein - auch innerhalb der rot-grünen Koalition nicht.

25.06.2016

„Die Gefahr kommt oft von innen“: Innenminister Pistorius spricht im HAZ-Interview über Terror in Niedersachsen, seine Erwartungen in der Flüchtlingspolitik und die Verrohung unserer Sprache.

Michael B. Berger 21.06.2016