Mitgliederentscheid der Linken noch im März

„Auf die logistische Aufgabe ist die Bundesgeschäftsstelle eingestellt.“ Die Planung für einen Mitgliederentscheid habe bereits vor einiger Zeit begonnen.

Acht Landesverbände hatten sich am Freitag dazu entschlossen, eine Urabstimmung über die Fortsetzung der Doppelspitze in die Wege zu leiten. Im Gespräch war ein solches Vorgehen allerdings bereits seit Wochen. Nach der jetzigen Satzung sollte die Partei nur bis 2010 von einer Doppelspitze geführt werden und danach nur noch von einem Vorsitzenden.

Nach Informationen wollen die acht Landesverbände die Doppelspitze als unbefristetes Führungsmodell installieren. In dem Mitgliederentscheid soll dieser Punkt aber mit mehreren anderen Fragen verknüpft werden, über die im Paket abgestimmt werden soll. Dazu soll auch die Frage zählen, ob über das Programm der Partei in einer weiteren Urabstimmung entschieden wird. Den Entwurf für das Parteiprogramm wird der Vorstand voraussichtlich noch im März vorstellen. Nach bisheriger Planung sollte darüber ein Parteitag im Herbst 2011 abstimmen.

dpa