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Niedersachsen Gibt CDU Widerstand gegen Landarztquote auf?
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18:40 06.11.2018
SPD-Fraktionschefin Johanne Modder und CDU-Fraktionschef Dirk Toepffer stellten am Dienstag Details zu ihrer geplanten Enquete-Kommission zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung in Niedersachsen vor. Quelle: Holger Hollemann/dpa
Hannover

Die rot-schwarze Regierungskoalition in Niedersachsen will schnelle Reformen im Gesundheitssystem, um den drohenden ärztlichen Versorgungsnotstand – vor allem im ländlichen Raum – zu verhindern. Die CDU ist dafür auch bereit, über die von der SPD geforderte verbindliche Landarztquote zu diskutieren. Es werde keine „Denkverbote“ geben, sagte CDU-Fraktionschef Dirk Toepffer am Dienstag in Hannover. Die Frage sei, ob eine Landarztquote rechtlich zulässig sei. Der SPD-Gesundheitsexperte Uwe Schwarz betonte, dass man Anreize brauche, um Ärzte zur Niederlassung im ländlichen Raum zu bewegen. „Das kann eine Landarztquote sein.“ Schwarz: „Ärzte wollen nicht mehr in die Selbständigkeit, die wollen sich anstellen lassen.

SPD und CDU stellten im Landtag ihre Pläne zur Einrichtung einer Enquete-Kommission zur „Sicherstellung der ambulanten und stationären medizinischen Versorgung in Niedersachsen“ vor. Die Kommission soll aus insgesamt 25 ständigen Mitgliedern bestehen – 15 Abgeordnete plus 10 Experten – und ihre Arbeit möglichst noch in diesem Jahr aufnehmen. Spätestens Anfang 2020 soll ein Abschlussbericht vorgelegt werden.

„Es ist ein offenes Geheimnis, dass die ärztliche Versorgung in den ländlichen Regionen Niedersachsens in den nächsten Jahren zu einem Versorgungsnotstand führen kann, wenn wir nicht entschlossen handeln“, sagte SPD-Fraktionschefin Johanne Modder. Nach Angaben der Koalition sind derzeit 355 Arztsitze in Niedersachsen unbesetzt. „Über 1000 Ärzte gehen in den nächsten Jahren in den Ruhestand“, sagte Modder.

Die AfD kritisierte die geplante Kommission. „Ich kann nicht verstehen, wie man ein so großes Problem so lange hat ignorieren können“, erklärte der AfD-Abgeordnete Stephan Bothe. Dieser Schritt hätte schon vor Jahren gegangen werden müssen.

Von Marco Seng

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