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Niedersachsen Parlamentarier geben nur selten Auskunft
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22:04 06.12.2014
Bei Facebook ist Niedersachsen Regierungschef stets mit einem Lächeln präsent, bei abgeordnetenwatch.de lässt sich der Ministerpräsident dagegen nur selten blicken. Quelle: dpa
Hannover

Die niedersächsischen Landtagsabgeordneten präsentieren sich derzeit im Internet alles andere als mitteilsam oder gar auskunftsfreudig. Nur knapp 50 Prozent der in dem unabhängigen Portal „abgeordnetenwatch.de“ seit der Landtagswahl im Januar 2013 gestellten Fragen seien beantwortet worden, sagte Portalmitarbeiter Roman Ebener der Deutschen Presse-Agentur in Hannover. Bundesweit liege der Durchschnitt der beantworteten Fragen dagegen bei rund 80 Prozent. „Die Beantwortungsquote ist in der Tat nicht gut“, sagte Ebener.

Die Niedersachsen seien darüber hinaus aber auch sehr zurückhaltend mit ihren Fragen. „Seit Januar 2013 wurden nur 261 Fragen gestellt“, sagte Ebener. Meistgefragte Themen seien Umweltpolitik, Verkehr und Infrastruktur sowie Land- und Forstwirtschaft gewesen. Spitzenreiter sei das Nachbarland Nordrhein-Westfalen, wo seit Mai 2012 mehr als 1000 Fragen gestellt wurden. Vor der Regierungsübernahme von SPD und Grünen hatten sich die Niedersachsen übrigens deutlich interessierter gezeigt: Zwischen dem Start des Angebotes in Niedersachsen im Januar 2011 und der Wahl zwei Jahre später gingen 859 Fragen ein, davon wurden 665 beantwortet (rund 77 Prozent).

Die meisten Fragen hat in dieser Legislatur Regierungschef Stephan Weil (SPD) erhalten, jedoch zeigte auch er sich zurückhaltend bei der Beantwortung: Von den 25 Fragen wurden nur 7 beantwortet. Spitzenreiter bei den Antworten ist Agrarminister Christian Meyer (Grüne) - er antwortete immerhin auf 16 der 19 Anfragen, auf ihn folgen seine Parteifreund Volker Bajus mit 10 Fragen und neun Antworten sowie Susanne Menge (14 Fragen/acht Antworten).

Auffällig ist bei der Durchsicht der Abgeordneten, dass SPD und Grüne sich die ersten Plätze teilen. Erst auf Platz 14 findet sich mit Jens Nacke ein CDU-Abgeordneter, die FDP taucht in Person von Jan-Christoph Oetjen gar erst auf Platz 19 auf. 15 Abgeordnete haben bislang noch gar keine Fragen erhalten.

Die Seite „abgeordnetenwatch.de“ bietet den Nutzern neben rückblickenden Informationen über das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten oder die Besetzung der Ausschüsse auch die Möglichkeit, den Parlamentariern direkte Fragen zu stellen. Darüber hinaus kann sich jeder über die Lebensläufe der Abgeordneten informieren. Die Daten hierfür erhalten die Betreiber direkt von den Parlamenten. Die Initiative war 2004 zunächst ein auf Hamburg beschränktes, ehrenamtliches Projekt. Inzwischen ist sie für zwölf Bundesländer, Bundestag und EU-Parlament vorhanden. Auch zu zahlreichen Kommunen im Bundesgebiet sind inzwischen Bürgerfragen möglich.

dpa

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