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Niedersachsen Termin für Landtagswahl steht fest
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12:07 11.10.2016
Quelle: dpa (Symbolfoto)
Hannover

Bereits Ende September war der Termin favorisiert worden. Jetzt hat ihn die Niedersächsische Landesregierung offiziell bestimmt. Die letzten Landtagswahlen fanden am 20. Januar 2013 statt, die konstituierende Sitzung war am 19. Februar. Mit dieser Sitzung begann die Wahlperiode. Die niedersächsische Verfassung verlangt, dass die nächsten Landtagswahlen frühestens 56, spätestens aber 59 Monate nach dem Beginn der Wahlperiode stattfinden müssen. Das heißt, dass die Wahlen zwischen dem 19. Oktober 2017 und dem 19. Januar 2018 stattfinden müssen – der 14. Januar ist also der letztmögliche Wahltermin.

Ein früherer Wahltermin als der 14. Januar hätte aber bedeutet, dass man entweder in die Zeit zwischen den Jahren oder die Weihnachtszeit rutschen würde, was keine günstige Voraussetzung für eine hohe Wahlbeteiligung wäre. Also hätte man Ende Oktober oder Anfang November wählen müssen - doch dann wäre man sehr nahe an der Bundestagswahl. Auch das wollte man vermeiden - zum einen, weil zwei Wahlen kurz hintereinander ebenfalls nicht gut sind für die Wahlbeteiligung und zum anderen, weil man auch eine gedankliche deutliche Trennung zwischen der Bundestagswahl und ihrem Ergebnis und der Landtagswahl haben wollte.

r.

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