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SPD und CDU wollen mehr Medizin-Studienplätze

Koalitionsverhandlungen SPD und CDU wollen mehr Medizin-Studienplätze

Bei den Verhandlungen über eine Große Koalition in Niedersachsen haben sich SPD und CDU darauf verständigt, die Ausbildung von Medizinern zu verstärken. Angeblich sind 100 bis 200 zusätzliche Studienplätze geplant. Damit soll auf längere Sicht die ärztliche Versorgung auf dem Land verbessert werden.

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Belagert: Ulf Thiele (CDU, li.) und Georg Brockmeyer (SPD). Foto: dpa

Quelle: Hauke-Christian Dittrich

Hannover. CDU und SPD drücken in ihren Koalitionsverhandlungen aufs Tempo. Voraussichtlich am kommenden Donnerstag soll der Koalitionsvertrag stehen, damit er auf Parteitagen von SPD und CDU diskutiert werden kann. Höchstwahrscheinlich am 22. November soll der Ministerpräsident gewählt.

Am Freitag beschäftigten sich die Unterhändler mit den Themen Wissenschaft und Justiz und schlugen ein paar Pflöcke ein. So solle die Ausbildung von Medizinern in Niedersachsen verstärkt werden, betonten CDU-Generalsekretär Ulf Thiele und SPD-Parteigeschäftsführer Georg Brockmeyer. Sie sprachen von 100 bis 200 zusätzlichen Studienplätzen in der Humanmedizin, die man schaffen wolle. Verstärkt werden sollen auch Studienplätze für Informatiker. Wie viele Plätze es hier geben soll, ist noch unklar, zumal alle Vorhaben unter einen Finanzierungsvorbehalt gestellt werden.

Die Unterhändler betonten, dass die von der alten Regierung angeschobenen Großprojekte an der Medizinischen Hochschule Hannover und dem Universitätsklinikum Göttingen in jedem Fall fortgesetzt werden. Beide Großkliniken sollen umfassend saniert werden.

Im Bereich der Justiz will man für eine gute Versorgung in der Fläche sorgen und ein Modellprojekt erproben, dass bei jugendlichen Straftätern für schnellere Verfahren sorgt.

Obwohl sich CDU und SPD im Landtag und auch im Wahlkampf heftig attackiert haben, laufen die Gespräche ziemlich harmonisch. So sitzen zwei Gegner von einst, nämlich der frühere Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Grant Hendrik Tonne, und sein Pendant von der CDU, Jens Nacke, inzwischen fast täglich zusammen, um die vielfältigen Beschlüsse redaktionell zu überarbeiten.

Viele offene Personalien

Eine noch völlig offene Frage scheint, wen Stephan Weil und Bernd Althusmann ins Kabinett nehmen werden. Nach den jüngsten Verhandlungen scheint es so, als wolle Althusmann selbst ein „angedicktes“ Wirtschaftsministerium übernehmen. Aber die Frage in der SPD lautet, was dann aus Wirtschaftsminister Olaf Lies werden wird, der neben Innenminister Boris Pistorius als Aktivposten gilt.

Relativ sicher scheint, dass die Braunschweiger SPD-Bundestagsabgeordnete Carola Reimann neue Sozialministerin wird. Sie hat zwei Vorteile: Zum einen ist sie eine Frau, zum anderen kommt sie aus Braunschweig - was gut für den Bezirksproporz ist.

Offen hingegen ist, wer das Umweltministerium übernimmt. SPD-Umwelt-Unterhändler Mathias Miersch wird gelegentlich genannt - diese Variante gilt als aber eher als unwahrscheinlich, da Miersch in Berlin gut etabliert ist.

Als weitere spannende Frage gilt, wie viele Frauen insgesamt den Sprung ins Kabinett schaffen. Die CDU hat drei Kandidatinnen im Blick für die Bereiche Landwirtschaft (Barbara Otte-Kinast), Justiz (Barbara Havliza) und Kultus (Mareike Wulf). Stephan Weil könnte die bisherige Staatssekretärin Birgit Honé oder die zuletzt unter Beschuss geratene Regierungssprecherin Anke Pörksen in ein Ministeramt hieven. Einen guten Ruf hat die SPD-Wissenschaftsexpertin Silke Lesemann. Oder muss SPD-Fraktionschefin Hanne Modder ins Kabinett wechseln?

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