Zeuge verweigert Aussage zur Asse

Ein Referatsleiter im Landesbergamt, den SPD, Grüne und Linke für einen Kronzeugen halten, konnte am Donnerstag im Asse-Untersuchungsausschuss wenig zur Aufklärung beitragen. Weil gegen den 60-Jährigen ein Disziplinarverfahren läuft, verweigerte er zu vielen Fragen die Antwort. mehr

Atomfrage: Merkel beruft Koalitionsgipfel für Sonntag ein

Die Kanzlerin will das leidige Streitthema um die längeren Laufzeiten der Atomkraftwerke schnell klären. Am Sonntag wollen sich die Koalitionsspitzen einigen. Spannend ist, wie viel Geld der Staat den Stromkonzernen im Gegenzug für das Laufzeitplus abknöpfen will. mehr

Protest Die deutsche Anti-Atom-Bewegung formiert sich neu
Atomlaufzeiten Opposition attackiert Merkels Atompläne
Atomstreit Westerwelle sieht 10 bis 15 Jahre längere AKW-Laufzeit als ausgemacht

Käßmann beschreibt Eindrücke ihres USA-Aufenthaltes in einem Blog

Wer sich fragt, was die zurückgetretene hannoversche Landesbischöfin bei ihrem viermonantigen Studienaufenthalt in den USA so macht, ist seit Donnerstag schlauer. Margot Käßmann ist unter die Autoren eines elektronischen Logbuches getreten und wird regelmässig ein paar „Notizen aus Übersee“ schreiben. mehr

Bundesbank will sich von Thilo Sarrazin trennen

Die Bundesbank will Sarrazin rauswerfen - ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der Zentralbank. Kanzlerin Merkel ist erleichtert. Eine Entlassung Sarrazins ist aber juristisch heikel. Jetzt ist Bundespräsident Wulff am Zug. Ein rasche Entscheidung ist ungewiss. mehr

Bundesbank will sich von Thilo Sarrazin trennen

Die Deutsche Bundesbank hat am Donnerstag beschlossen, die Abberufung von Thilo Sarrazin als Mitglied des Vorstandes bei Bundespräsident Christian Wulff zu beantragen. Die Zuständigkeitsbereiche wurden Sarrazin bis dahin entzogen. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Entscheidung begrüßt. mehr

Umstrittene Migrations-Thesen Fall Sarrazin: Politik erhöht Druck auf Bundesbank
Parteiausschluss Zustimmende Mails zu Sarrazin erreichen die SPD
Nach Buchveröffentlichung Bundesbank vertagt Entscheidung zu Sarrazin
Nach diskriminierenden Thesen Bundesbankvorstand hört Thilo Sarrazin an
Rauswurf aus dem Vorstand möglich Bundesbank gibt Thilo Sarrazin noch eine Chance

Nahost-Gespräche wieder aufgenommen

Israelis und Palästinenser reden wieder miteinander: Nach zwei Jahren Unterbrechung haben Israels Premier Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas die direkten Friedensgespräche wieder aufgenommen. mehr

Nahost Netanjahu zu „historischem Kompromiss“ für Frieden bereit
Kein Zugeständnis Netanjahu schließt Verlängerung von Siedlungsmoratorium aus

Massive Kürzungen bei Städtebauförderung

Zum Auftakt des 18. Kongresses „Städtebaulicher Denkmalschutz“ in Goslar erklärte Bundesbauminister Peter Ramsauer (CSU), dass sich Städte und Gemeinden auf massive Kürzungen der Städtebauförderung des Bundes einstellen müssen. mehr

Fall Sarrazin: Politik erhöht Druck auf Bundesbank

Medienberichten zufolge steht der Rauswurf des Bundesbankvorstands Thilo Sarrazin unmittelbar bevor. Während die Bundesbank schweigt, versucht die Politik, Sarrazins Entlassung zu forcieren - auch Bundespräsident Christian Wulff hat sich jetzt indirekt in die Debatte eingemischt. mehr

Kommentare 1

Parteiausschluss Zustimmende Mails zu Sarrazin erreichen die SPD
Nach Buchveröffentlichung Bundesbank vertagt Entscheidung zu Sarrazin
Umstrittenes Buch Sicherheitsrisiko Sarrazin: Lesung in Hildesheim abgesagt

Mehr Platz für Häftlinge in Niedersachsen

Nach Darstellung von Justizminister Bernd Busemann (CDU) hat sich die Belegungssituation in den Haftanstalten im Vergleich zu 2003 entspannt, mehr Gefangene sind in Einzelzellen untergebracht. mehr

Netanjahu zu „historischem Kompromiss“ für Frieden bereit

Vor dem direkten Friedensgespräch mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu mit versöhnlichen Tönen leise Hoffnungen auf eine Annäherung geweckt. mehr

Kein Zugeständnis Netanjahu schließt Verlängerung von Siedlungsmoratorium aus

Zustimmende Mails zu Sarrazin erreichen die SPD

An der SPD-Basis wächst Widerstand gegen das Vorhaben, Thilo Sarrazin wegen seiner umstrittenen Thesen zur Integration muslimischer Einwanderer aus der Partei auszuschließen. mehr

Kommentare 2

Nach Buchveröffentlichung Bundesbank vertagt Entscheidung zu Sarrazin
Umstrittenes Buch Sicherheitsrisiko Sarrazin: Lesung in Hildesheim abgesagt
Äußerungen über Migranten Sarrazin provoziert erneut - Kritik von Gabriel und Merkel

Widerstand gegen Sparpaket von CSU-Landesgruppenchef

Das Ringen um das Sparpaket hat begonnen. CSU-Landesgruppenchef Friedrich ist von dem Beschluss seiner Regierung nicht begeistert. Auch die Bundeswehrreform geht ihm zu weit. mehr