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Niedersachsen FDP und Grüne kritisieren Diesel-Zuschuss
Nachrichten Wirtschaft Niedersachsen FDP und Grüne kritisieren Diesel-Zuschuss
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00:17 05.02.2018
Kommt die staatliche Abwrackprämie zurück? FDP und Grüne sind strikt dagegen Quelle: dpa
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Hannover

 Die von der niedersächsischen Landesregierung vorgeschlagene staatliche Diesel-Kaufprämie stößt auf Kritik. Die Grünen und die FDP wiesen den Vorstoß zurück. Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) hatte zuvor gefordert, dass Bund und Hersteller jeweils einen Zuschuss von 1000 Euro zahlen, wenn Autobesitzer ihren alten Diesel abgeben und einen neuen mit der Norm Euro 6d kaufen. 

„Das ist der komplett falsche Ansatz“, sagte Detlev Schulz-Hendel, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion im Landtag. „Wir wollen den Diesel nicht künstlich in die Verlängerung schicken.“ 

Auch die niedersächsische FDP bezeichnete den Althusmann-Vorstoß als untauglich. „Wenn der Steuerzahler jetzt einzelne Produkte subventionieren soll, ist das Staatswirtschaft. Dann bekommen wir den Trabi zurück“, sagte Jörg Bode, stellvertretender Vorsitzender der Landtagsfraktion, dem Bayerischen Rundfunk.

Althusmann: Rabatt wirkt schnell

Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) verteidigte sein Konzept. Angesichts der drohenden Fahrverbote müsse die Politik „einen Anreiz schaffen, um eine alte gegen eine neue umweltfreundlichere Technologie zu tauschen“. Das sei kein Privileg, sondern ein Vorschlag, mit dem sich Emissionswerte kurzfristig verringern ließen, sagte er der HAZ.

Nach Althusmanns Konzept sollen Käufer die Prämie erhalten, wenn sie sich für einen Diesel mit der Norm Euro 6d entscheiden und gleichzeitig einen alten Diesel mit Euro 5 oder älter abgeben. Euro-6d-Modelle müssen nicht nur im Labor, sondern auch auf der Straße einen Stickoxid-Grenzwert einhalten.

Die meisten Autohersteller gewährten seit dem Sommer ohne Zuschuss vom Bund Eintauschrabatte – allerdings für fast alle Neuwagen, nicht nur für die wenigen Modelle mit Euro 6d. Laut einer Studie des CAR-Center der Universität Duisburg-Essen haben die Marken Fiat, Alfa Romeo, Honda, Hyundai, Kia, Jeep und Peugeot diese Programme nun beendet. Die deutschen Hersteller bieten die Rabatte weiterhin an.

Von Christian Wölbert

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