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Niedersachsen VW ruft Aufsichtsräte zusammen
Nachrichten Wirtschaft Niedersachsen VW ruft Aufsichtsräte zusammen
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00:16 27.07.2017
Wegen der Kartellvorwürfe ruft VW seine Aufsichtsräte zusammen. Quelle: dpa/Archiv
Wolfsburg/Hannover

Die Staatsanwaltschaft untersucht seit Längerem die Vorgänge rund um den Abgas-Skandal von Volkswagen. Die Federführung bei der Aufklärung der Kartellvorwürfe übernehmen die Wettbewerbshüter der EU-Kommission. Das teilte das Bundeswirtschaftsministerium am Montag mit. Die Untersuchung sei aber komplex und langwierig.

Lesen Sie auch: Alarmstimmung in der Autobranche.

Neben VW stehen Daimler, BMW, Porsche und Audi im Verdacht, sich über Technik, Kosten und Zulieferer abgestimmt haben. Dabei soll es einem Bericht des „Spiegel“ zufolge auch um Tanks für das Harnstoffgemisch Adblue gegangen sein, das Abgase von Diesel-Fahrzeugen sauberer macht. Angeblich haben sich die Hersteller zulasten der Umwelt und der Käufer auf kleinere Volumen verständigt, um Kosten zu senken und Platz zu sparen. Vor diesem Hintergrund hat Volkswagen seine Aufsichtsräte für den morgigen Mittwoch zu einer außerordentlichen Sitzung zusammengerufen. Damit kam Chefkontrolleur Hans Dieter Pötsch einer Forderung von Betriebsratschef Bernd Osterloh und Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) nach.

„Ich finde das absolut beunruhigend, weil es aktuell nicht mehr nur um einen Autobauer geht, sondern um eine ganze Reihe von Herstellern“, sagte Wirtschaftsminister Olaf Lies, der ebenfalls im VW-Aufsichtsrat sitzt. Es könne „bis zu einem gewissen Grad“ berechtigt sein, wenn Autobauer sich über Technologien austauschten. „Hier stellt sich aber die Frage, ob eine Grenze überschritten wurde“, sagte Lies. „Am Ende muss klar sein, dass nicht der Kunde der Leidtragende sein darf.“

Die Treffen von Verantwortlichen der Autohersteller fanden im Rahmen von sogenannten Arbeitskreisen des Branchenverbandes VDA statt. Im Kern geht es um die Frage, ob die dort getroffenen Verabredungen zulässig waren - oder ob sie als wettbewerbswidrige Absprachen anzusehen sind. Standardisierungsaktivitäten seien pauschal weder schädlich noch unrechtmäßig, erklärte der Verband gestern. Aber: „Aus Sicht des VDA sind illegale Absprachen ebenso wie ein Surfen in rechtlichen Grauzonen inakzeptabel.“

Verbraucherschützer erwarten bereits „zehntausende Verfahren“, in denen Käufer Schadensersatz für überteuerte Fahrzeuge verlangen könnten. Wegen der im Raum stehenden Absprachen der Hersteller hätten viele Kunden einen „möglicherweise viel zu hohen Preis“ für ihre Fahrzeuge gezahlt, sagte der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands, Klaus Müller, der „Süddeutschen Zeitung“.

Die Vorwürfe belasteten auch die Aktienkurse: VW, Daimler und BMW verloren am Montag erneut zwischen ein und 3 Prozent.

Die Zahl der Lehrer auf Jobsuche ist in Niedersachsen spürbar gestiegen. Rund 1600 Pädagogen für allgemeinbildende Schulen waren im Juni arbeitsuchend gemeldet. Die Zahl liegt damit um rund ein Drittel höher als im Vorjahr, wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte.

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