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Wie geht’s der Gemeinde? Und was ist sie wert?

Auetal / Eröffnungsbilanz Wie geht’s der Gemeinde? Und was ist sie wert?

Zunächst die Fakten: Am morgigen Donnerstag, 15. November, treffen sich um 18 Uhr die Mitglieder des Gemeinderates zu ihrer nächsten Sitzung im Spiegelsaal der Alten Molkerei.

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Idyllisch liegt sie ja, die ehemalige Schule Rolfshagen. Aber wer würde sie kaufen wollen? Oder eine Straße?Foto: Archiv/rnk

Auetal (rnk). Auf der Tagesordnung stehen die Berichte des Bürgermeisters über wichtige Beschlüsse und Angelegenheiten, der Beschluss über die Jahresrechnung 2011 sowie über die Entlastung des Bürgermeisters und die lang erwartete Eröffnungsbilanz der Gemeinde Auetal zum 1. Januar 2012. Routine ist der Rest: Die Durchführung des Vollstreckungsaußendienstes soll mit der Stadt Rinteln vereinbart werden, es folgen Anfragen von Ratsmitgliedern und von Einwohnern.

 Nun der Hintergrund: Es ist eine Ratssitzung, die ein größerer Einschnitt in der Geschichte der Gemeinde darstellt. Bekanntlich ist im Auetal die Entscheidung für ein doppisches Haushalts- und Rechnungswesen gefallen. Ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Doppik ist dabei die erstmalige Aufstellung einer Eröffnungsbilanz. Diese ist in zweierlei Hinsicht von großer – auch politischer – Bedeutung. Erstens: Die Bewertung der Vermögensgegenstände und Schulden wirkt sich direkt auf die Höhe des ausgewiesenen Eigenkapitals der Kommune aus. Erfahrungsgemäß könnte die Höhe des Eigenkapitals in der erstmaligen Eröffnungsbilanz in der politischen Auseinandersetzung eine wichtige Rolle spielen, denn ein hohes Eigenkapital könnte Begehrlichkeiten wecken; ein niedriges Eigenkapital könnte in der politischen Auseinandersetzung dazu gebraucht werden, eine unsolide Haushaltsführung zu brandmarken. Erscheint gar ein „nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag“ in der Eröffnungsbilanz, wäre das gleichbedeutend mit dem Einstieg in ein Haushaltssicherungskonzept. Was das bedeutet, kann in der Nachbarstadt Obernkirchen nachgefragt werden: Sparen, sparen, sparen. Finanz-Spielraum: fast null.

 Durch die Doppik als neues kommunales Finanzmanagement sollen Aussagen über Effektivität und Wirtschaftlichkeit stärker möglich und insbesondere die Politik mit steuerungsrelevanten Daten nach kaufmännischen Gesichtspunkten versorgt werden. Vor allem soll durch die systematische Erfassung des Vermögens und der Schulden in einer Bilanz eine verbesserte Abbildung der Interessen nachfolgender Generationen erreicht werden.

 Zentraler Punkt ist die Entwicklung des Eigenkapitals, das Vermögen abzüglich Schulden. Gelingt es, eine Erosion des Eigenkapitals zu verhindern, ist dies ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der Nachhaltigkeit öffentlichen Handelns.

 Vereinfacht ausgedrückt: Die Doppik stellt auch dar, was die Gemeinde an Vermögen besitzt, also auch Gebäude und Straßen. Würde die ehemalige Schule in Rolfshagen, in der sich jetzt die Kindertagesstätte befindet, auf 1,2 Millionen Euro Wert geschätzt, wäre dies ein Vermögenswert der Gemeinde. Ähnlich ist es bei den Straßen. Nur: Wo sind die Käufer, die für eine ehemalige Schule 1,2 Millionen oder für eine Straße, sagen wir mal, eine halbe Million hinblättern, um sie zu kaufen?

 Im neuen kommunalen Rechnungswesen gehört die Bilanz der Kommune neben der Ergebnis- und der Finanzrechnung zu den drei entscheidenden Komponenten des Rechnungswesens. Die Bilanz ist Teil des Jahresabschlusses der Kommune. Im Jahresabschluss sind sämtliche Vermögensgegenstände, Schulden, Rechnungsabgrenzungsposten, Erträge, Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen sowie die tatsächliche Vermögens-, Ertrags- und Finanzlage der Kommune darzustellen.

 Ziel der kommunalen Bilanz ist es, einen Überblick über den gesamten Stand des Vermögens, der Schulden und Rückstellungen sowie der Nettoposition zu einem bestimmten Stichtag zu vermitteln.

 Der Stichtag ist, da die Bilanz zum Jahresabschluss der Kommune gehört, der 31. Dezember eines Haushaltsjahres.

 Zuvor hat der Rat für das Haushaltsjahr, für das die Haushaltswirtschaft der Gemeinde erstmals nach den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung im Rechnungsstil der doppelten Buchführung geführt wird, eine Eröffnungsbilanz zu beschließen. Und daher ergibt sich auch der Name: Doppelt buchen in Konten, das ist die sogenannte Doppik.

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