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Hafenstraße: Flicken halten nicht

Rusbend Hafenstraße: Flicken halten nicht

Der schlechte Zustand der Hafenstraße ist Thema bei der Sitzung des Gemeinderates Rusbend gewesen. „Die Straße wird immer nur notdürftig repariert, das hält so nicht“, monierte Bürgermeister Klaus Harmening (SPD). Aufgrund der angespannten Haushaltslage ist eine Erneuerung derzeit aber nicht möglich.

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Nicht zu übersehen: Das am Mittellandkanal gelegene Teilstück der Hafenstraße ist sanierungsbedürftig.

Quelle: wk

Rusbend. Mit seiner Kritik wandte der Ortsbürgermeister sich an Jörg Klostermann, den Baubereichsleiter der Stadt Bückeburg, der auf Einladung des Ortsparlamentes ebenfalls bei der Sitzung zugegen war.

 Klostermann ging zumindest in diesem Punkt mit Harmening konform: „Die Straße muss neu gebaut werden, da helfen Flicken nichts“, bestätigte er, um dann sozusagen auf das kleine Wort „aber“ zu kommen.

 Insgesamt gebe es rund 30 Straßen in Bückeburg und den dazugehörigen Ortsteilen, die saniert werden müssen, erklärte der Baubereichsleiter. Dies alles in zehn Jahren abzuarbeiten, sei angesichts der angespannten Haushaltssituation der Stadt nicht möglich. Vielmehr könne man diese Projekte „nur nach und nach abarbeiten“. Dabei sei die rund 160.000 Euro teure Erneuerung der Hafenstraße nach derzeitigem Stand für das Jahr 2021 geplant.

 Wenn die Stadt Bückeburg eine Liste mit notwendigen Bauvorhaben führe, müsse die Verwaltung diese Liste auch „kontinuierlich abarbeiten“, konterte Harmening. Die Hafenstraße jedoch sei ein Projekt, dass immer wieder aufgeschoben werde.

 Des Weiteren kritisierte er, dass die Stadt Bückeburg den Rusbender Ortsrat nicht zur jüngsten Straßenbegehung eingeladen habe, in deren Rahmen die Hafenstraße besichtigt worden sei. Wenn die Klassenräume einer Schule gestrichen werden sollen, geschehe dies doch auch nicht, ohne dass der Schulleiter im Vorfeld zu den Planungsgesprächen eingeladen wird, verdeutlichte Harmening, um dann noch nachzusetzen: „Kommunikation ist alles.“

Intakte Straßen werden zuerst saniert

 Auf Unverständnis stieß ferner Klostermanns Antwort auf die an ihn gerichtete Frage, warum an sich noch recht gut erhaltene Straßen renoviert werden, während die Erneuerung der maroden Hafenstraße immer wieder verschoben wird. Dazu hatte er erklärt, dass es – auf lange Sicht betrachtet – durchaus wirtschaftlich sei, einen oberflächlich abgefahrenen Asphaltbelag zu sanieren und die entsprechende Straße auf diese Weise über viele Jahre in Schuss zu halten. Denn solche Unterhaltungsmaßnahmen seien im Verhältnis 1:5 bis 1:10 günstiger, als eine Straße komplett neu zu bauen.

 Dafür aber müssten die Anwohner nun schon seit Jahren mit dem schlechten Zustand der Hafenstraße leben, entgegnete das Ortsratmitglied Anke Kammann (parteilos). Und überhaupt: Bei einem Haus sage man doch auch nicht, „das, was kaputt an dem Haus ist, mache ich nicht, wohl aber das, was in zwei Jahren kaputtgehen könnte“.

 Ein Vergleich, den Klostermann nicht gelten ließ, denn hinsichtlich der Finanzierung von Bauvorhaben der Stadt Bückeburg geht es auch um die (finanzhaushaltstechnische) Frage: Wo gibt man das Geld aus beziehungsweise aus welchem Topf nimmt man es? Eine Straßenunterhaltungsmaßnahme schlage nämlich im Verwaltungshaushalt zu Buche, während ein Straßenneubau den Investitionshaushalt der Stadt betreffe. So oder so forderte Harmening, dass die Hafenstraße wie derzeit geplant im Jahr 2021 saniert wird, woraufhin das Ortsratmitglied Philipp Stahlhut (CDU) Zweifel anmeldete: „Ich glaube nicht, dass es dazu kommen wird.“ Die Hafenstraße werde im Vergleich zu anderen Straßen einfach von zu wenigen Leuten genutzt.

600.000 Euro für Straßenbaumaßnahmen

 Auf Anfrage berichtete Klostermann später, dass die Stadt Bückeburg pro Jahr rund 600.000 Euro für Straßenbaumaßnahmen zur Verfügung hat. Dementsprechend müssten Prioritäten gesetzt werden. Exemplarisch verwies er auf die vom Bückeburger Bahnhof zum Marktplatz führende Bahnhofstraße. Diese werde von etwa 3000 Fahrzeugen pro Tag frequentiert, wobei die Bahnhofstraße auch die Funktion einer „Prachtstraße“ habe, an der etwa ein Museum und ein Geldinstitut liegen. Demgegenüber werde die Hafenstraße in Rusbend laut einer Verkehrszählung gerade einmal von im Schnitt 73 Fahrzeugen pro Tag befahren.

 Ergänzend wies er darauf hin, dass es bei der für das Jahr 2021 geplanten Erneuerung der Hafenstraße lediglich um jenes Teilstück geht, das an der Rusbender Straße beginnt und das ungefähr dort, wo die Hafenstraße einen Knick nach Süden macht (etwa auf Höhe des Wohngebäudes mit der Hausnummer 10), endet. wk

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