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Bückeburg. An gleich drei Stellen geht er auf zum Teil massive Mängel im Bereich der Heeresflieger ein: auf die Defizite in der Ausrüstung insbesondere der CH-53, die fehlenden Lufttransportkapazitäten insbesondere bei Auslandseinsätzen sowie die Auswirkungen der Neuausrichtung der Bundeswehr auf das fliegende Personal, wo die Ausbildung etwa an der Heeresfliegerwaffenschule auf Berufssoldaten begrenzt werden musste.
„Eine nachvollziehbare Erklärung für die teilweise mehrjährigen Verzögerungen bei vielen Projekten gibt es indes nicht“, stellt der Wehrbeauftragte zum Verweis des Bundesverteidigungsministeriums auf laufende Prüfungs- und Beschaffungsverfahren fest. Und er führt als „ein typisches Beispiel“ für die zu langen Beschaffungsverfahren die Ausstattung des Transporthubschraubers CH-53 unter anderem mit einer Bergungswinde, die Panzerung betriebsnotwendiger Teile und eine verbesserte Nachtsichtfähigkeit an. Obwohl diese Projekte teilweise bereits „seit Jahren laufen“ und das Ministerium aufgrund mehrerer Eingaben zusätzliche Hinweise auf Fähigkeitslücken vorliegen würden, „warten die Soldaten im Einsatz noch immer auf die dringend benötigten Ausstattungen. Die Winde soll laut Angaben des Ministeriums jetzt im dritten Quartal 2012 kommen, für die Panzerung wird überhaupt kein Zeitpunkt genannt und für die sensorgestützte Nachtsichtfähigkeit sei zwar mittlerweile ein Entwicklungsvertrag geschlossen worden. Ob aber 2012 mit der Umrüstung der ersten CH-53 begonnen werden kann, bleibe abzuwarten.
Der Wehrbeauftragte dann wörtlich: „Nimmt man hinzu, dass im Jahr 2011 sowohl die Anzahl der in Afghanistan einsetzbaren Maschinen vom Typ CH-53 als auch die Gesamtzahl der verfügbaren Flugstunden erheblich reduziert wurde, ist es schwer, den Soldaten glaubhaft zu machen, dass der Einsatz und der im Rahmen des Einsatzes festgestellte Bedarf in jedem Fall Vorrang hat.“
Um ein paar Seiten weiter das Thema Flugstunden im Rahmen fehlender Lufttransportkapazitäten detailliert aufzugreifen. Insbesondere fehle es an Helikoptern für die medizinische Versorgung und der Luftnahunterstützung. Verschärft werde die Situation durch das ungelöste Problem einer viel zu geringen Anzahl verfügbarer Flugstunden für die CH-53, das gerade auch für Auslandseinsätze gravierende Folgen hat. So sei das Jahresflugstundenprogramm der gesamten CH-53-Flotte im Jahr 2011 auf 8600 Stunden festgelegt worden, 1800 Stunden unter dem Niveau von 2010. Dem deutschen Einsatzkontingent ISAF standen 2011 nur noch 1200 Flugstunden zur Verfügung, 400 weniger als 2010. Und: Statt acht CH-53 fliegen in Afghanistan nur noch sechs.
Konkrete Verbesserungen oder gar einen Zeithorizont habe das Ministerium nicht aufzeigen können, so der Wehrbeauftragte Königshaus: „Allerdings lässt der Verteidigungsminister derzeit prüfen, ob nicht durch eine Streckung der Wartungsintervalle eine bessere Nutzung möglich wäre. Das ist sehr zu begrüßen.“
Durch die Mängel bleibt es im Bereich Lufttransport aber weiterhin bei einer „substanziellen Abhängigkeit“ von anderen Nationen, insbesondere der Amerikaner, die derzeit noch bis Ende 2012 die Lufttransporte gewährleisten würden: „Wie es jedoch nach einem Abzug der US-amerikanischen Helikopter weitergehen soll, ist derzeit aufgrund des geplanten, aber nicht gesicherten Zulaufs einer ausreichenden Anzahl von Hubschraubern der Typen NH90 und Tiger noch offen.
„Kritisch“ merkt der Wehrbeauftragte zum Thema Lufttransportkapazitäten noch an, dass im Berichtsjahr Szenarien denkbar waren, in denen eine rechtzeitige Evakuierung Verwundeter und ihr Transport in die weitere ärztliche Versorgung innerhalb einer Stunde, der so genannten „golden hour“, nicht möglich gewesen wäre.
Die drastische Reduzierung der Flugstunden und die Neuausrichtung der Bundeswehr haben fatale Auswirkungen auf das fliegende Personal. Die wenigen verfügbaren Flugstunden müssen zum Erhalt der Einsatzbereitschaft von Piloten für Auslandseinsätze und zum anderen zum Erhalt der Fluglizenz genutzt werden. Reguläres, notwendiges Training finde kaum statt, bemängelt der Wehrbeauftragte. In der Praxis zeige sich weiterhin, dass ein Teil der Piloten durch Einsätze völlig überlastet sei, während andere darauf warten, überhaupt fliegen zu können.
Auch der Nachwuchs leidet. Die Heeresflieger haben die fliegerische Aus- und Weiterbildung auf Berufssoldaten begrenzt, da die neuen Flugmuster NH90 und Tiger auf sich warten lassen, ebenso die Modernisierung der CH-53. Für angehende Piloten im Status eines Soldaten auf Zeit bedeutete dies, dass sie zunächst aus dem fliegerischen Dienst ausscheiden müssen, Berufsträume platzten. Was einige mit einem Antrag auf Verkürzung der Dienstzeit quittierten. Was wiederum abgelehnt wurde, wie der Wehrbeauftragte berichtet, da sonst die Verpflichtungsdauer unterschritten worden wäre. Es hagelte Beschwerden und Eingaben seitens der Betroffenen. Inzwischen hat das Ministerium eingelenkt und sieht von der Abdienverpflichtung ab. Das Fazit des Wehrbeauftragten: „Dieser Fall zeigt in eindrucksvoller Weise, welche Auswirkungen die von der Bundeswehr zu erbringenden Sparmaßnahmen für die Personalentwicklung, den Dienst- und den Ausbildungsbetrieb haben.“
