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Bückeburg Stadt Aus für Flohmärkte am Sonntag
Schaumburg Bückeburg Bückeburg Stadt Aus für Flohmärkte am Sonntag
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19:30 12.02.2018
Veranstaltungen wie der Antik- und Trödelmarkt in der Remise finden in diesem Jahr nur noch sonnabends statt.  Quelle: jp
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BÜCKEBURG.

Grund ist das Niedersächsische Sonn- und Feiertagsgesetz, zu dem nach Meinung des Gerichts gewerbliche Trödelmärkte im Widerspruch stehen. Und das hat Konsequenzen auf das Bückeburger Veranstaltungsangebot an Wochenenden, und zwar spürbare.

 Das Kuriose an dem Fall: Die Rechtsgrundlage für die Genehmigung von Floh- und Trödelmärkten – zuständig dafür sind die Kommunen – hat sich in Niedersachsen seit Jahrzehnten nicht geändert. „Öffentlich bemerkbare Handlungen, die die äußere Ruhe stören oder dem Wesen der Sonn- und Feiertage widersprechen, sind verboten.“ So steht es im Paragrafen 4 des seit dem 7. März 1995 geltenden und am 5. Juni 2013 zum letzten Mal geänderten Niedersächsischen Gesetzes über die Feiertage (NFeiertagsG).

Grundsätzlich unzulässig

 Bislang sahen aber niedersächsische Kommunen – wie auch Bückeburg – kein Problem darin, Trödelmärkte wie beispielsweise in der Remise oder auf dem Parkplatz des WEZ-Marktes in der Kreuzbreite an Sonntagen zu genehmigen. Daran änderte sich auch nichts, als am 21. April 2017 das Oberverwaltungsgericht Lüneburg aufgrund eines Rechtsstreits eines Veranstalters mit einer Kommune mit Verweis auf das geltende Gesetz entschied, Floh- und Trödelmärkte, „bei denen nach einer Würdigung aller Umstände des Einzelfalls die wirtschaftlichen Interessen im Vordergrund stehen“, seien an Sonn- und Feiertagen grundsätzlich unzulässig.

 Erst als im September 2017 ein Mitarbeiter der Industrie- und Handelskammer Braunschweig das Urteil per E-Mail an die kreisfreien Städte und Landkreise im Kammerbezirk weiterleitete, zog die Entscheidung des OVG Lüneburg im gesamten Niedersachsen weite Kreise. Und auf einmal sahen sich zahllose Veranstalter gewerblicher oder halbgewerblicher Floh- und Trödelmärkte damit konfrontiert, dass ihre oftmals seit Jahrzehnten bestehenden Veranstaltungen auf einmal für das Jahr 2018 keine Genehmigung mehr erhielten.

Überörtliche Bedeutung

 Auch in Bückeburg ist seit dem Jahreswechsel für Sonntagsflohmärkte der Vorhang gefallen. Allein Veranstalter Matthias Lübker aus Petershagen erhielt eine Genehmigung für seinen kürzlich an einem Sonntag in der Remise veranstalteten Modellbahn- und Spielzeugmarkt, aber auch nur, weil es sich um eine „Spezialveranstaltung mit überörtlicher Bedeutung“ handelte. Die von der Firma Markt Event Everding regelmäßig an gleicher Stelle organisierten Antik- und Trödelmärkte finden hingegen in diesem Jahr nur noch sonnabends statt, der erste am 17. Februar. Und auf den Parkplätzen der Kreuzbreite dürfte es sich vorerst komplett ausgetrödelt haben, schließlich stehen deren Flächen nur an Sonntagen zur Verfügung, wenn die dazugehörigen Verbrauchermärkte geschlossen haben.

 Das Gerichtsurteil und das Verhalten der niedersächsischen Kommunen kämen „einer Bananenrepublik“ gleich, kritisiert Veranstalter Lübker. „Wenn man das konsequent zu Ende denkt, müssten auch Weihnachtsmärkte an Sonntagen verboten werden.“ Ganz besonders bizarr mutet dabei an, dass die Verhältnisse im wenige Kilometer entfernten Nordrhein-Westfalen völlig anders sind: Dort können nämlich, aufgrund des dort geltenden Feiertagsgesetzes, auch gewerbliche Trödelmärkte ungehindert stattfinden – außer an solchen Tagen, an denen sie explizit vom Gesetzestext ausgeschlossen sind.

Verwaltung alles andere als glücklich

 Bei der Bückeburger Stadtverwaltung ist man mit der Situation alles andere als glücklich. „Aber das Urteil steht nun einmal im Raum. Daher haben wir als Genehmigungsbehörde vorerst keine andere Wahl, als entsprechend restriktiv zu verfahren“, so Christian Schütte, Fachgebietsleiter vom zuständigen Fachdienst Öffentliche Sicherheit. Man habe die Flohmarktveranstalter dazu aufgefordert, ihre Veranstaltungen terminlich auf die regelmäßig in Bückeburg anberaumten verkaufsoffenen Sonntage zu legen. An allen anderen Sonntagen seien Trödelmärkte erst nach einer Gesetzesänderung auf Landesebene wieder möglich.

 Dafür stark gemacht haben sich bislang zum einen die Landes-FDP, zum anderen die Unterzeichner der an den Präsidenten des Landtages gerichteten Online-Petition „Erhalt der Sonntagsflohmärkte“. 18.000 Unterzeichner waren für das Quorum erforderlich, geworden sind es 33.053. jp

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