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Bückeburg Stadt Bückeburg über dem Durchschnitt
Schaumburg Bückeburg Bückeburg Stadt Bückeburg über dem Durchschnitt
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00:16 01.09.2016
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BÜCKEBURG

Danach beruft sich die CDU in ihrer Pressemitteilung auf die Statistik des Landesamtes „Meine Gemeinde, meine Stadt – ausgewählte Daten auf Verwaltungseinheitsebene“, wie der CDU-Vorsitzende Hermann Kempf im Nachgang zu unserer Berichterstattung mitteilte und übermittelte. Die Verwaltung beruft sich in einer Ratsvorlage für die Erörterung des Nachtragshaushalts im Wirtschafts- und Finanzausschuss auf den „Realsteuervergleich – Realsteuern und kommunale Anteile an Gemeinschaftssteuern“, ebenfalls veröffentlicht vom Statistischen Landesamt.

Wie das Landesamt auf Anfrage erklärte, stammen beide Statistiken aus dem „Realsteuervergleich“. Das Blatt „Meine Gemeinde, meine Stadt“ verwendet das Ist-Aufkommen der Realsteuern 2014. In dem von der Stadtverwaltung zitierten statistischen Bericht wird dagegen auf den entsprechenden Seiten die Realsteueraufbringungskraft der Gewerbesteuer dargestellt, die im Gegensatz zum Ist-Aufkommen mit Landesdurchschnittshebesätzen gerechnet wird. Das Landesamt: „Es bestehen inhaltlich deutliche Unterschiede.“ Beide Angaben ließen sich nicht miteinander vergleichen.

Plus 7,2 Prozent über dem Wert der Vergleichsgruppe

Zu unserer Frage, wie „gut“ Bückeburg nun bezüglich der Gewerbesteuer dastehe, verweist das Landesamt auf eine weitere Tabelle im Statistischen Bericht 2015. Dort wird auf Seite 180 die durchschnittliche Steuereinnahmekraft für drei Jahre gerechnet und einer Vergleichsgrößenklasse ähnlich großer Gemeinden gegenübergestellt. In die Steuereinnahmekraft gehen die Realsteuern, also auch die Gewerbesteuer, mit Landesdurchschnittshebesätzen ein, wie das Landesamt erklärt. Bei dem Vergleichswert liege Bückeburg bei plus 7,2 Prozent über dem Wert der Vergleichsgruppe. Was das Landesamt als „durchaus positiv“ interpretiert.

Die CDU hatte mit Verweis auf die von ihr verwendete Statistik darauf aufmerksam gemacht, dass die Stadt trotz eines um 22 Prozentpunkte über dem Durchschnitt liegenden Hebesatzes unter dem Strich 20 Prozent weniger Gewerbesteuer pro Kopf erzielen würde. Die Stadtverwaltung verwies im Hinblick auf die von ihr verwendeten Zahlen darauf, dass Bückeburg gleichauf oder über dem Landesdurchschnitt liegt. rc

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