Menü
Schaumburger Nachrichten | Ihre Zeitung aus Schaumburg
Anmelden
Bückeburg Stadt Bückeburger Rat: Die Mehrheit kippelt
Schaumburg Bückeburg Bückeburg Stadt Bückeburger Rat: Die Mehrheit kippelt
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
20:00 06.02.2019
Torsten Buhrmester
Bückeburg

„Kaum in Worte zu fassen, uns geht das alles sehr, sehr nahe. Es ist schon bitter“, fasste der Anfang Januar neu gewählte Mehrheitschef Jens Bartling die Stimmung in SPD und Mehrheitsgruppe zusammen.

Während die Nachfolgefragen für Insinger bereits seit Längerem geklärt sind, ist die Nachfolgefrage für Müller in den vergangenen Tagen geregelt worden. Nachrücker in den Rat ist Torsten Buhrmester, der ehemalige Ortsbrandmeister der Feuerwehr Bückeburg-Stadt und Hausmeister der Grundschule Am Harrl. Er hat das Amt angenommen und wird nach Angaben von Bürgermeister Reiner Brombach in der Sitzung des Rates im März auf sein Amt als Ratsherr verpflichtet.

Besetzung nicht unumstritten

In der Mehrheitsgruppe wird Buhrmester nach Angaben von Bartling größtenteils die Ämter von Müller übernehmen, also Bau- und Umweltausschuss sowie Schulausschuss. Als Brandschutzexperte wird Buhrmester Sitz und Stimme im Feuerschutzausschuss erhalten. Dafür wechselt Ratsherr Jens Meier in den Sport- und Partnerschaftsausschuss. Dort wird SPD-Ratsherr Dieter Everding den Vorsitz übernehmen, den bisher Müller innehatte. „Eine gute Lösung, da Torsten Buhrmester als ehemaliger Ortsbrandmeister für diese Ausschüsse sehr viel Erfahrung mitbringt“, sagte Bartling: „Wir freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit.“

Insbesondere die Besetzung des Bau- und Umweltausschusses war nach Informationen dieser Zeitung zwischen den beiden Partnern der Mehrheitsgruppe, der SPD- und der Grünen-Fraktion, aber nicht unumstritten. Die Grünen wollten einen zweiten Sitz in diesem Ausschuss und ihre umweltpolitische Expertise einbringen, eine Forderung, die sie bereits bei den Verhandlungen zu Beginn der Legislaturperiode erhoben hatten. Letztlich einigten sich beide damals aber auf einen Sitz. Die erneute Forderung wurde von einigen SPD-Ratsherrn so aufgefasst, dass ein Scheitern der Mehrheitsgruppe nicht ausgeschlossen werden konnte, so die Informationen dieser Zeitung.

Ausstieg nie Debatte

Eine Auffassung, der sowohl SPD-Fraktionschef Bartling als auch Grünen-Fraktionschefin Cornelia Laasch widersprachen. „Es hat eine gewisse Diskussion gegeben, wir haben uns geeinigt und fachlich die beste Lösung gefunden“, so Bartling. Eine Lösung, die die Grünen akzeptiert hätten: „Wir haben es geklärt.“ Laasch sagte, dass die Grünen ihren umweltpolitischen Sachverstand bei der Besetzung des Bau- und Umweltausschusses angeboten hätten. Ein Ausstieg aus der Mehrheitsgruppe habe nie zur Debatte gestanden: „Uns geht es um Inhalte.“ 17 Jahre gute Zusammenarbeit mit der SPD hätten nicht zur Disposition gestanden.

Im März will die Mehrheitsgruppe zu einer inhaltlichen und ohnehin vorgesehenen Klausur zusammenkommen, um zur Mitte der Legislaturperiode über die vergangenen zweieinhalb Jahre und die Themen der kommenden zweieinhalb Jahre zu sprechen. „In Ruhe und ohne Zeitdruck wie sonst bei abendlichen Sitzungen“, wie Laasch betonte und als Themengebiete das Sanierungsgebiet Windmühlen, Kindergartengebühren oder die Fahrradstraße Fürst-Ernst-Straße nannte. Oder wie Bartling zum Sinn und Ziel der Klausur sagte: „Was haben wir erreicht, was wollen wir noch machen.“

Läuft nicht glatt

Dass doch mehr an der Aussage dran sein könnte, es gebe „gewisse Diskussionen“, wird durch Äußerungen des stellvertretenden Mehrheitschefs, des Grünen-Ratsherrn Wilhelm Klusmeier, deutlich. Im Zusammenhang mit der Klausur sprach er davon, dass sich im März entscheidet, ob das Ganze noch funktioniert: „Ich müsste lügen, wenn ich sagte, es laufe glatt.“

Von Raimund Cremers