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Bückeburg Stadt „Die Kassenlage hat sich geändert“
Schaumburg Bückeburg Bückeburg Stadt „Die Kassenlage hat sich geändert“
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00:18 20.07.2013
Rainer Arnold stellt sich den Fragen der Gäste im Hubschraubermuseum.  Quelle: jcp
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Bückeburg. Dort stellte sich der verteidigungspolitische Sprecher der SPD im Bundestag, Rainer Arnold, den Fragen der Zuhörer. Arnold war auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy (SPD) nach Bückeburg gekommen.

Der Abgeordnete kritisierte vor allem die Herangehensweise der aktuellen Bundesregierung an die Problematik. Der Umbau zur „Armee der internationalen Krisenbewältigung“ sei längst geschehen. Arnold wünschte sich Ehrlichkeit gegenüber den Soldaten und zivilen Angestellten. „Nicht die Weltlage hat sich geändert, sondern die Kassenlage“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher.

Allerdings gehe Schwarz-Gelb bei Sparmaßnahmen „in die Breite statt in die Tiefe“. Mit Blick auf zukünftige Aufgaben könne die Bundeswehr zum Beispiel im Bereich der „Luftbeweglichkeit“ punkten. Stattdessen werde auch in Bückeburg der Rotstift angesetzt.

Auf Fragen aus dem Publikum nach dem Sinn von Einsätzen zum Beispiel in Afghanistan, Mali und dem Irak nannte Arnold drei Gründe: „Erstens wollen wir kein zweites Ruanda.“ Als zweiten und dritten Grund nannte er ein sicherheitspolitisch motiviertes Stabilitätsinteresse und wirtschaftliche Belange. Die seien auch legitim, wenn man vor Ort „anständig bezahlt“.

Ein ehemaliger Heeresflieger im Publikum zeigte sich erfreut, „dass das Thema Bundeswehr im Wahlkampf wieder etwas aktueller wird“.

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