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Einnahmen sprudeln kräftiger als erwartet

Bückeburg / Haushalt Einnahmen sprudeln kräftiger als erwartet

Dem Begriff „Nachtragshaushalt“ haftet gemeinhin ein eher negativer Beigeschmack an. Dabei kann die nachträgliche Veränderung eines bereits beschlossenen Etats durchaus auch positiven Ursachen geschuldet sein.

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Bückeburg (bus). Ein Beispiel für den letztgenannten Umstand hatte jetzt der Wirtschafts- und Finanzausschuss zu behandeln: Dank bemerkenswert gestiegener Steuereinnahmen und Zuwendungen weist der Ergebnishaushalt 2011 eine Veränderung gegenüber dem ursprünglichen Ansatz von 2,15 Millionen Euro aus – auf der Habenseite wohlgemerkt.

Die Summe der Einnahmen („ordentliche Erträge“) war zunächst auf 24,2 Millionen Euro kalkuliert worden; der aktuelle Ansatz hält hingegen 26,34 Millionen Euro fest. Das stattliche Plus ergibt sich vor allen Dingen durch Steigerungen bei der Gewerbesteuer (rund 1,5 Millionen Euro) und beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer (rund 400.000 Euro). Des Weiteren stiegen die Schlüsselzuweisungen des Landes (rund 220.000 Euro) und die Auflösungserträge aus Sonderposten (rund 60.000 Euro). Die Einnahmen bei der Grundsteuer B blieben hingegen um rund 60.000 Euro hinter den Erwartungen zurück.

„Ein gutes Ergebnis, das die Stadt insgesamt nach vorn gebracht hat“, kommentierte Ausschussvorsitzender Axel Wohlgemuth (CDU) die von Kämmerer Horst Tebbe und Reiner Wilharm (Fachgebietsleiter Finanzen) präsentierten Zahlen. „Sehr erfreulich“, meinte Reinhard Luhmann (SPD). Angesichts der positiven Entwicklung fiel es dem Ausschuss nicht schwer, einstimmig für die Aufnahme einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von rund 67.000 Euro in den Nachtragshaushalt zu plädieren, mit der die Finanzierung von Hochwasserschutzmaßnahmen in Rusbend sichergestellt werden soll. Dort ist bereits in der vergangenen Woche mit der Errichtung erster Schutzvorkehrungen begonnen worden.

Die Mehreinnahmen wird die Stadt nutzen, um weniger Schulden zu machen. Denn der gesamte Finanzhaushalt, also die Investitionen, sollten ursprünglich über Zuschüsse (1,3 Millionen Euro) und Darlehen (1,6 Millionen Euro) finanziert werden. Jetzt müssen voraussichtlich nur noch 650.000 Euro finanziert werden.
Für 2012 warnt die Kämmerei dennoch, dass nicht verkannt werden dürfe, dass das Haushaltsjahr 2012 bereits durch eine stark steigende Kreisumlage und eine Verringerung der Schlüsselzuweisungen belastet sei. Auch die unsichere Lage an den Finanzmärkten werde Auswirkungen haben. Finanzieller Spielraum für die Ausweitung freiwilliger Leistungen sei nach wie vor nicht vorhanden.

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