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Bückeburg Stadt Einvernehmen in allen Punkten
Schaumburg Bückeburg Bückeburg Stadt Einvernehmen in allen Punkten
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00:29 18.12.2014
Die Hafen Bückeburg-Berenbusch GmbH ist jetzt Bestandteil der Bückeburger Wirtschaftsbetriebe. Quelle: bus
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Von Herbert Busch

Bückeburg. Wie beim Haushaltsplan waren die Abstimmungen von großem Einvernehmen gekennzeichnet. Als der stellvertretende Ratsvorsitzende Friedrich Pörtner die einzelnen Punkte mehr oder weniger im Minutentakt aufrief, lautete das Ergebnis durchweg „einstimmig“.

Beschlossen wurden: Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühr 2015–2017, Änderungen der Kindergartengebühren, Änderung zur Hundesteuersatzung, Änderung zur Vergnügungssteuersatzung, Änderung der Betriebssatzung der Ratskellerbetriebe, Bestellung der Betriebsleitung des Wirtschaftsbetriebes, Bestellung der Betriebsleitung des Hafenbetriebes, Gründung Hafen Bückeburg-Berenbusch GmbH, Einbringung der Hafen Bückeburg-Berenbusch GmbH in die Wirtschaftsbetriebe, Einbringung der Bückeburger Bäder GmbH in die Wirtschaftsbetriebe, Wirtschaftsplan Wirtschaftsbetriebe, Wirtschaftsplan Hafenbetrieb und Wirtschaftsplan Abwasserbetrieb.

Sowie: Übernahme der Versorgungssparte Gas der Samtgemeindewerke Nienstädt, Abgabe eines verbindlichen Angebotes der Westfalen Weser Netz GmbH (WWN) an die Stadt Barsinghausen für eine Beteiligung an der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG, Straßenbenennung „An der Kleinbahn“ Bebauungsplan „Hannoversche Straße“, Flächennutzungsplan-Neuaufstellung „Konzentrationsfläche für Windenergie“ – Beitrittsbeschluss, B-Plan Nr. 83 „Mittlere Hannoversche Straße“ – Satzungsbeschluss, B-Plan Nr. 290 „Hohe Lücht“ – Satzungsbeschluss, Berufung von Ratsmitgliedern in den Beirat „Kinder sind Zukunft“ – Bernd Schierhorn und Cornelia Laasch, Benennung eines sachkundigen Bürgers für den Ausschuss für Jugend und Familie – Oliver Salomon. bus

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