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Bückeburg Stadt Halbe Stelle für Grundschule Am Harrl
Schaumburg Bückeburg Bückeburg Stadt Halbe Stelle für Grundschule Am Harrl
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00:26 15.05.2015
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Bückeburg

Eine Entscheidung zu der Stelle wurde nicht getroffen, sie soll jetzt in einer weiteren nicht-öffentlichen Sitzung des Schulausschusses am 20. Mai fallen.

 Grundsätzlich habe aber Einigkeit bestanden, diese Stelle einzurichten. Zumal auch der Verwaltungsausschuss bereits einen entsprechenden Vorratsbeschluss gefasst hat. Die Kosten von jährlich 35000 Euro für die Einrichtung einer halben Stelle sind bereits in einer Vorlage der Verwaltung im Wirtschafts- und Finanzausschuss aufgetaucht. In der Diskussion im Schulausschuss blieb zunächst offen, ob auch an den anderen drei Grundschulen der Stadt Sozialarbeiterstellen eingerichtet werden sollten. Die Verwaltung wurde beauftragt, bis zur Sitzung am 20. Mai eine „Gesamtlage“ zusammenzustellen.

 Wie Mehrheitschef Bernd Insinger (SPD) auf Anfrage sagte, werde die halbe Stelle für die Grundschule Am Harrl „auf jeden Fall“ kommen. Offen sei noch, unter welchen Voraussetzungen die anderen Schulen arbeiten und ob auch hier Bedarf besteht. Das müsse noch geklärt werden.

 „Für uns hat die Grundschule Am Harrl Priorität“, teilte der CDU-Fraktionsvorsitzende Axel Wohlgemuth auf Anfrage dieser Zeitung mit. Ob weitere Stellen notwendig seien, müssten die Vorlagen in den kommenden Tagen zeigen. Es habe sich aber bereits gezeigt, dass eine halbe Stelle nur an der Grundschule Harrl nicht ausreicht: „Das muss mehr sein.“

 Bleibt die Frage der Finanzierung. Denn selbst 35000 Euro fallen der Stadt angesichts der Finanzlage schwer. Wie Stadtkämmerer Reiner Wilharm auf Anfrage sagte, sei die Finanzierung einer solchen – oder mehrerer – Stellen Aufgabe des Landes Niedersachsen. In Gesprächen hätten die zuständigen Behörden erklärt, dass kein Geld zur Verfügung stehen würde. Die Stadt könne zwar entsprechende Anträge an das Land stellen, die Aufgabe aber letztlich nur als freiwillige Leistung übernehmen.

 Die grundsätzliche Bereitschaft dazu sei da, wie auch Wohlgemuth bekräftigte. Es gehe um Umschichtungen im Haushalt und die Fokussierung auf andere Dinge: „Für den Kauf einer Weide in der Niederung und dem Abriss des Dorfgemeinschaftshauses ist ja auch Geld da gewesen“, gab es einen Seitenhieb für die Mehrheitsgruppe. Insinger wiederum bezeichnete es als „hoch ärgerlich“, dass sich das Land darauf zurückziehe, kein Geld zu haben, und sich dann die Kommunen verpflichtet fühlten, einzuspringen. Dabei würde trotz brummender Konjunktur und hoher Steuereinnahmen kaum etwas bei den Kommunen ankommen.

 Eine weitergehende Lösung schlägt die Gruppe WIR/BfB vor. Wie Ratsherr Andreas-Paul Schöniger erklärte, habe er das Bundesfamilienministerium angeschrieben, damit Gelder für Schulsozialarbeiter in Grundschulen zur Verfügung gestellt werden: „Wir müssen in den Grundschulen gegensteuern, in den weiterführenden Schulen, wo es Sozialarbeiterstellen gibt, ist es oft schon zu spät.“rc

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