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Hoher Kaufpreis für Weide bemängelt

Bückeburg / Grundstück Hoher Kaufpreis für Weide bemängelt

Die Auseinandersetzungen um einen Grundstückskauf in der Niederung gehen weiter. „Mit Befremden“ hat die CDU-Fraktion die Erklärung der Mehrheitsgruppe zum Ankauf des Grundstücks aufgenommen, wie sie gegenüber der Presse mitteilte.

Bückeburg. Die Unterstellung, die CDU-Fraktion habe mit unrichtigen Argumenten argumentiert, sei „schlichtweg falsch“. Der von der Mehrheitsgruppe getroffene Beschluss sehe explizit eine Bezuschussung des Fördervereins vor, da nur dieser „andernorts zuschussberechtigt ist“, so Fraktionschef Axel Wohlgemuth. Zwar solle es auch einen rechtlichen Eigentumsanteil der Stadt geben, es sei aber fraglich, ob dieser „juristische Winkelzug“ zuwendungsrechtlich überhaupt zulässig ist. Die Fraktion werde das prüfen.

 Es sei zudem unredlich, wenn die Mehrheit behauptet, die Ausgabe von heute wäre morgen nicht mehr relevant. 35000 Euro, die die Stadt heute für eine Weide ausgibt, habe sie morgen als Schulden obendrauf. „Und Schulden belasten den Haushalt und verringern den ohnehin engen Entscheidungsspielraum für die Stadt.“

 Zudem bemängelt die CDU-Fraktion den hohen Kaufpreis für die Weide. „Mit einem Quadratmeterpreis von circa zwei Euro liegt der Preis doppelt so hoch wie der normale Marktpreis für vergleichbares Weideland im Scheier Bruch“, ist sich Ratsherr Cord Siekmeier sicher.

 Die CDU sei für sinnvollen und langfristigen Umweltschutz. Deswegen habe sie in der Vergangenheit viele gute Entscheidungen für die Niederung mitgetragen. Mit 35000 Euro hätte die Stadt aber zum Beispiel auch in die Straßenbeleuchtung investieren können, so Siekmeier.

rc

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