Volltextsuche über das Angebot:

8 ° / 3 ° wolkig

Navigation:
Kampfdrohnen in der Grauzone

Minden/Bückeburg / GfW Kampfdrohnen in der Grauzone

„Hier sitzen keine Personen am Computer, die ihre Privatspiele bestreiten.“ Mit dieser Aussage ist Wolfgang Richter der Befürchtung entgegengetreten, der Einsatz von Kampfdrohen könne eine „Joystick-Mentalität“ nach sich ziehen.

Voriger Artikel
Baumwurzel als rasantes Waldmotorrad
Nächster Artikel
„Wahllos die Hälfte aller Bäume gefällt“

GfW-Sektionsleiter Klaus Suchland (rechts) überreicht Wolfgang Richter ein Anerkennungspräsent.

Quelle: bus

Von Herbert Busch. „Das ist eine völlige Verkennung des militärischen Vorgehens“, betonte der Oberst a.D., der auf Einladung der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik (GfW) im Hotel „Bad Minden“ zum Thema „Kampfdrohneneinsatz – militärisch sinnvoll, ethisch umstritten?“ vortrug.

Der Experte von der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) verneinte den Verdacht, dass die Fernlenkung als solche Tötungshemmschwellen senken könnte. „Hier sitzen Spezialisten, die im Rahmen eines militärischen Führungssystems unter einem Auftrag und festgelegten Rahmenbedingungen handeln“, erklärte der ehemalige Fallschirmjägeroffizier. „Hier ist jeder Knopfdruck entscheidend.“ Das Personal sei für die Erledigung seiner Aufgaben ausgebildet und trainiert worden. „Exzesse im normalen Gefecht, wenn ein Patrouillenführer unter Lebensgefahr ganz schnell entscheiden muss, sind wahrscheinlich viel häufiger als in der relativen Ruhe eines Sensorbedienungsraums.“

 Richter, dessen Arbeitgeber (die SWP beschäftigt aktuell rund 150 Mitarbeiter) seit mehr als 50 Jahren den Bundestag und die Bundesregierung ebenso wie die Wirtschaft und eine interessierte Fachöffentlichkeit in außenpolitischen Fragen berät, referierte die vielschichtige Thematik mit akribisch recherchiertem Detailreichtum. Unter die Lupe genommen wurden technische Eigenschaften und konzeptionelle Fragen, globaler Drohnenkrieg der USA und Völkerrecht, militärischer Nutzen legitimer Drohneneinsätze, politische Überlegungen hinsichtlich der Senkung der Kriegsschwelle und Rüstungskontrolle für Kampfdrohen.

 In den Ausführungen erfuhren die Zuhörer unter anderem, dass die unbemannten Luftfahrzeuge sowohl tonnenschweren Jumbos gleich (wie etwa die „Global Hawk“) als auch in Form weniger Kilogramm leichter Modelle („Rucksackdrohnen“) daherkommen können. Die großen Unterschiede bei Abfluggewicht, Reichweite, Flughöhe, Flugdauer und Nutzlast gestatteten vielfältige zivile und militärische Anwendungen. Im militärischen Einsatz könnten sie die Gefährdung des Einsatzpersonals erheblich reduzieren sowie die Fähigkeiten zur Aufklärung und zum präzisen Waffeneinsatz bündeln.

 Allerdings sei zu bedenken, dass die Praxis der USA, Kampfdrohnen sowohl in herkömmlichen militärischen Operationen als auch im globalen Kampf gegen den Terror zur gezielten Tötung illegaler Kämpfer und Terrorverdächtiger einzusetzen, oft in einer völkerrechtlichen Grauzone stattfinde. „Wenn die Einsätze der Strafverfolgung tatverdächtiger Zivilpersonen gelten, müssen sie menschenrechtliche Mindeststandards einhalten. Wenn sie in bewaffneten Konflikten erfolgen, müssen sie die Normen des humanitären Völkerrechts beachten“, unterstrich der Referent. Die Tötung Unbeteiligter dürfe nicht fahrlässig in Kauf genommen werden.

 In den Vereinigten Staaten entziehe sich die Anordnung zur Tötung einer rechtsstaatlichen Überprüfung, legte Richter dar. Zudem nehme die USA die Tötung von Familienmitgliedern, Besuchern oder zufällig Anwesenden in Kauf, wenn sie mit den Zielpersonen auch deren Begleiter in Fahrzeugen, Häusern oder auf öffentlichen Plätzen angriffen. „Diese exzessive Gewaltanwendung verstößt gegen das Gebot der Verhältnismäßigkeit“, hielt der Oberst a.D. fest. Nicht selten gingen Familienangehörige anschließend in den Dschihad. „Man schießt ein paar Personen ab, und es kommen fünf- oder zehnmal so viele neue hinzu“, erläuterte der Fachmann. Damit erreiche man das Gegenteil von dem, was man eigentlich wolle.

Richters Kurzfazit: „Kampfdrohnen haben militärischen Wert zum Schutz der eigenen Truppe. Eine Überschreitung der Kriegsschwelle ist eine strategische Entscheidung, die sich durch ein einzelnes Waffensystem wie dieses nicht ändern wird. Ferngelenkte Kampfdrohnen sind mit dem humanitären Völkerrecht vereinbar. Es muss aber eine Rüstungskontrolle für Kampfdrohnen geben, um zur Stabilisierung beizutragen.“

 Indes dürfe es keine vollautonome todbringende Angriffsfähigkeit gegen Personen geben, merkte der Referent an. Und Richter fügte hinzu: „Wenn ich das sage, argumentiere ich als Deutscher und Europäer, und ich weiß, dass ich mir gerade mit diesem Punkt amerikanischen Widerspruch einhandeln werde.“

Voriger Artikel
Nächster Artikel

Möchten Sie uns zu diesem Artikel Ihre Meinung sagen? Dann schicken Sie uns einen Leserbrief.

Leserbrief schreiben

Online suchen, Angebot finden, einkaufen gehen: Das steckt in Kurzform hinter „Kauf hier – lokal & digital“. Eine Auswahl aktueller und preislich besonders attraktiver Produkte finden Interessierte stets auf unserer Homepage... mehr

Schaumburg