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Bückeburg Stadt Kindergarten frei, Krippe und Hort teurer
Schaumburg Bückeburg Bückeburg Stadt Kindergarten frei, Krippe und Hort teurer
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22:38 17.05.2018
Während der Kindergarten gebührenfrei wird, steigen die Kosten für Krippe und Hort in Bückeburg. Quelle: dpa
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Bückeburg

Die erforderliche Neufassung der Satzung ist in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Jugend und Familie eingehend diskutiert und im Grundsatz zur weiteren Beschlussfassung an den Verwaltungsausschuss und den Rat weitergeleitet worden. Bei der Neufassung der Gebührensatzung hat die Verwaltung die Kostenentwicklung der vergangenen Jahre nachvollzogen. Das Resultat: die Gebühren für Krippe und Hort steigen.

Zwei Details blieben offen und wurden zur weiteren Beratung an die Fraktionen verwiesen: Zum einen die Frage, ob die Hortbetreuung um 48 Euro teurer wird als von der Verwaltung vorgeschlagen. Zum anderen, ob die Eltern von Kindern in der Kita die Hälfte von 24 Euro je halbe Stunde tragen müssen, wenn sie ihr Kind in den sogenannten Sonderöffnungszeiten betreuen lassen. Allen Gruppen und Fraktionen sind die von der Verwaltung vorgeschlagenen Ansätze zu hoch. „Da werden viele Familie oder Alleinerziehende überlegen, ob sie ihre Kinder nicht abmelden müssen, da sie sich die Erhöhung nicht leisten können und mit jedem Cent rechnen müssen“, brachten es Ratsfrau Sandra Schauer (SPD) und die sachkundige Bürgerin Meike Schatz beinahe unisono auf den Punkt.

Gebührensatzung angepasst

Wie Fachgebietsleiter Christian Schütte erläuterte, habe der Niedersächsische Landtag noch nicht über die Beitragsfreiheit zum 1. August entschieden. Es sei aber zu erwarten, dass dies in Kürze erfolge. Die Stadt sei jedoch gezwungen, eine neue Satzung aufzustellen, damit die Gebührenfreiheit in Kraft treten könne. Aufgrund der Beitragsfreiheit habe auch die Struktur der Gebührensatzung angepasst werden müssen, da die Betreuung in Krippe und Hort unverändert beitragspflichtig bleibt und die Leistungen für Verpflegung und Sonderöffnungen für Kindergartenkinder zusätzlich berechnet werden.

Fünf „Gebührentatbestände“ wie es im schönsten Verwaltungsdeutsch heißt, werden ab 1. August in der Satzung unterschieden:

Krippenbetreuung: Die Kosten je Betreuungsstunde und -platz belaufen sich auf 7,15 Euro. Unter Zugrundelegung des von der Politik beschlossenen Elternanteils von 20 Prozent steigen die Gebühren ab dem 1. August für eine Sechs-Stunden-Betreuung um 20 auf 175 Euro, für eine Neun-Stunden-Betreuung um 32 auf 262 Euro.

Kindergartenbetreuung: Sie ist künftig frei. Die Beitragsfreiheit bezieht sich aber auf eine tägliche Betreuungszeit von maximal acht Stunden, die die Verwaltung von 8 bis 16 Uhr festlegt. Einem Vorschlag, dem auch die Politik folgt. Ratsfrau Johanna Harmening (SPD) schlug vor, ob die Betreuungszeit nicht nach vorne gezogen werden sollte, um die Nachfrage der Eltern decken zu können. Da bisher keine entsprechendenden Nachfragen seitens der Eltern vorliegen, will die Verwaltung jetzt eine Umfrage bei den Eltern starten.

Hortbetreuung: Auch hier hat die Verwaltung die tatsächlichen Kosten errechnet und die Gebühren neu kalkuliert. Die Kosten je Betreuungsstunde und -platz belaufen sich auf 6,21 Euro je Stunde. Daraus ergibt sich bei einem 20-prozentigen Elternanteil für eine Neun-Stunden-Betreuung künftig eine Gebühr von 228 Euro, eine Erhöhung um 48 Euro. „Wir müssen darüber reden, ob diese Erhöhung nicht moderater ausfallen kann“, sagte Ratsherr Wilhelm Klusmeier (Grüne).

Sonderöffnungszeiten: Einige Plätze hält die Stadt in ihren Krippen, Kindertagesstätten und dem Hort vor, wo die Eltern ihre Kinder bereits um 6.30 Uhr bringen und bis 17 Uhr abholen können. Zeiten, die außerhalb der Betreuungszeit von 8 bis 16 Uhr liegen, als freiwilliges und zusätzliches Angebot gelten und die daher von den Eltern extra bezahlt wurden und weiter bezahlt werden müssen. 24 Euro je halbe Stunde hat die Verwaltung vorgeschlagen. Ein Vorschlag, der allen Gruppen und Fraktionen zu hoch ist. 20 Prozent der tatsächlichen Kosten schlug die Mehrheit vor, etwa die Hälfte die CDU.

Verpflegungskosten: Die bisherige Pauschale in Höhe von 60 Euro pro Kind und Monat bleibt unverändert. Sie gilt im Übrigen auch für die Mädchen und Jungen der Kindertagesstätten und in jedem Jahr. Bisher war das Essen im letzten beitragsfreien Kindergartenjahr kostenfrei. rc

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