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Bückeburg Stadt Korrektur war nötig und sinnvoll
Schaumburg Bückeburg Bückeburg Stadt Korrektur war nötig und sinnvoll
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00:17 23.03.2017
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BÜCKEBURG

Auch die Mehrheitsgruppe verwahrte sich gegen den „Umfaller“-Vorwurf. Mehrheitschef Bernd Insinger (SPD): „Wenn man schnell erkennt, dass etwas nicht umsetzbar ist, muss man sich korrigieren, statt zu lamentieren.“ Und: Wenn seitens der Verwaltung nicht so kurzfristig der Vorschlag unterbreitet worden wäre, wäre es erst gar nicht so weit gekommen.

Der Bürgermeister verwies darauf, dass bei der Betrachtung des Hergangs vielmehr klar gewesen sei, dass ein Beibehalten des Vorschlags sinnlos gewesen wäre. Im Rahmen der Kundgebung vor dem Rathaus am vorvergangenen Montag und der nachfolgenden Diskussion im Verwaltungsausschuss sei deutlich geworden, dass die Nutzer kein Verständnis für die Notlage der Stadt hatten und auch die Mehrheitsgruppe sowie die Gruppe BfB/WIR/FDP nicht zustimmen würden. Auch die CDU habe sich nicht für den Vorschlag der Verwaltung ausgesprochen, sondern sich in der Sitzung der Stimme enthalten. Die CDU-Fraktion habe nur bezweifelt, dass die derzeitige Nutzung der Freizeitstätte durch den Infoladen nicht satzungskonform sei.

Längerer Konflikt wird nicht hingenommen

Die Frage nach einer Übergangslösung für zwei Krippengruppen habe schnell beantwortet werden müssen, um betroffenen Eltern zum 1. August ein Angebot unterbreiten zu können. Deshalb habe ein längerer Konflikt über die Nutzung der „Stätte“ nicht hingenommen werden können. Die CDU und insbesondere ihr Fraktionsvorsitzender hätten sich bisher „nie aktiv“, sondern nur in der Rolle von kritisierenden Beobachtern im Zusammenhang mit Problemen mit der Antifa gezeigt. Dabei sei die Integration des Infoladens in die „Stätte“ ein Erfolg und habe dazu beigetragen, den Rechts-Links-Konflikt zu beenden.

Ein Erfolg, den auch Insinger so sieht. Die der Demokratie förderliche Arbeit des Infoladens aus einer wertkonservativen Sicht in Zweifel zu ziehen, „ist unmöglich“ und werfe ein schiefes Licht auf die Jugendlichen. Die „Stätte“ sei kein rechtsfreier Raum, andere Ansichten sollte man ertragen können. Mit ihrer Enthaltung habe sich die CDU vor eine Entscheidung gedrückt: „Das kann es auch nicht sein.“ rc

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