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Krippenbau bereitet Sorgen

Bückeburger Ausschuss Krippenbau bereitet Sorgen

Einen vom Krippenbau an der Hinüberstraße geprägten Haushalt hat die Verwaltung im Wirtschaft- und Finanzausschuss vorgestellt. Der Umbau des ehemaligen Gebäudes der Blindowschule zu Krippe und Kindertagesstätte mit 150 neuen Betreuungsplätzen erfordert im Jahr 2017 eine weitere Darlehensaufnahme.

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An der Hinüberstraße sind die Arbeiten in und an der ehemaligen Blindowschule bereits im vollen Gange. Unter anderem muss der Keller trockengelegt werden, damit am 1. August 2017 die Krippe dort einziehen kann – und ein Jahr später die Kindertagesstätte.

Quelle: rc

Bückeburg. Diese schlägt mit 2,35 Millionen Euro zu Buche. Dazu kommt eine Ermächtigung aus dem Jahr 2016, annähernd noch einmal drei Millionen Euro neue Darlehen aufnehmen zu dürfen, um dem Gesamtumbau zu finanzieren.

Bei den Personalkosten müssen mit Inbetriebnahme der Krippe, geplant am 1. August 2017, zusätzlich 443000 Euro eingeplant werden. Mit 100000 Euro schlagen die neuen Sachkosten zur Bewirtschaftung des Gebäudes zu Buche. Erheblich neue Zahlen“, wie es Stadtkämmerer Reiner Wilharm bei der Vorstellung des Zahlenwerks umriss.

Für 2017 werden 9,8 Millionen Euro veranschlagt

Sowohl die neu aufzunehmenden Darlehen als auch die steigenden Personalkosten treiben Politik und Verwaltung Sorgenfalten auf die Stirn. Die neuen Schulden können derzeit noch finanziert werden, da durch die konjunkturelle Entwicklung die Einnahmen aus dem Gemeindeanteil der Einkommens- und Umsatzsteuer sowie insbesondere der Gewerbesteuer steigt, wo die Stadt 2016 mit Einnahmen von 10,8 Millionen Euro rechnet – der höchste Stand überhaupt. Für 2017 werden allerdings nur 9,8 Millionen Euro veranschlagt. „Ich halte es für sehr verwegen, diesen Höchstbetrag zu übernehmen“, sagte der Stadtkämmerer. Besser sei es, einen Nachtrag zu verabschieden, sollte sich 2017 herausstellen, dass das Jahr besser als erwartet läuft. Ohnehin bleiben von der Gewerbesteuer nur gut 3,7 Millionen im Stadtsäckel, der Rest fließt ans Land oder in die Kreisumlage.

Die Schulden werden, wenn die Planungen aufgehen, bis Ende 2017 auf 15,8 Millionen Euro steigen. 2020 können es sogar 20,8 Millionen Euro werden – trotz Steuerhöchsteinnahmen. Wenn die Konjunktur einbreche, werde uns eine Diskrepanz von zwei bis drei Millionen Euro weniger Einnahmen vor Probleme stellen, warnte der Stadtkämmerer. 

Kassenkredite seit Jahren nicht in Anspruch genommen

2017 kann trotz steigender Personalkosten jedenfalls noch ein ausgeglichener Ergebnishaushalt vorgelegt werden. Er hat ein Volumen von 31,42 Millionen Euro. Für die laufende Verwaltungstätigkeit werden im Finanzhaushalt 28,7 Millionen Euro ausgewiesen, sodass unter dem Strich ein Saldo von 1,08 Millionen bleibt. Mit dieser einst sogenannten „freien Spitze“ kann die Stadt ihre Investitionen in 2017 tätigen. Was allerdings nicht reicht, um alle angemeldeten Notwendigkeiten wie neues Feuerwehrfahrzeug, Straßenausbau und eben die Krippe zu finanzieren. Insgesamt müssen 2,95 Millionen Euro neue Darlehen aufgenommen werden, wie eingangs erwähnt allein 2,3 Millionen Euro für den Krippenausbau. Die Nettoneuverschuldung beträgt 2,24 Millionen Euro. Kassenkredite nimmt die Stadt seit Jahren nicht in Anspruch. rc

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