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Kritik an Diskussion um Bückeburger Niederung

Plädoyer für mehr Sachlichkeit Kritik an Diskussion um Bückeburger Niederung

Der Chef der Mehrheitsgruppe im Bückeburger Rat, Bernd Insinger (SPD) redet in Sachen Bückeburger Niederung und den Auseinadersetzungen der vergangenen Wochen Tacheles.

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Bernd Insinger

Bückeburg. „Es ist unerträglich, dass nicht miteinander geredet wird, sondern nur übereinander“, sagte er im Gespräch mit dieser Zeitung an die Ratsfraktion der CDU, Landwirten, aber auch einen SPD-Fraktionskollegen gewandt.

 Früher habe man sich wenigstens bemüht, an einem Strang zu ziehen, auch wenn man gegensätzliche Interessen verfolgt habe und umgesetzt haben wollte, sagte Insinger. Es habe über Jahrzehnte einen Austausch über das gegeben, was in der Niederung gemacht werden könne. Das, worüber man damals Einigkeit erzielt habe, sei dann auch umgesetzt worden. Bis vor zwei oder drei Jahren habe dieses Prinzip einvernehmlich funktioniert: „Jetzt wird verbal aufeinander eingeschlagen.“

 Insinger spielte mit seinen Äußerungen auf einen Grundstückskauf in der Niederung von Landkreis, Stadt Bückeburg und Förderverein Bückeburger Niederung an, dessen Rechtmäßigkeit erst vom Oberlandesgericht Celle bestätigt werden musste. Außerdem gab es Auseinandersetzungen um eine Renaturierung eines Stücks der Bückeburger Aue im Bereich des Heidornwegs, gegen den vor allem Landwirte ihre Bedenken äußerten. Insinger schloss bei seiner Kritik – ohne Namen zu nennen – auch seinen Fraktionskollegen Wolfhard Müller nicht aus, übte aber auch harsche Kritik an der CDU, die sich erst jüngst bei ihrem Grünkohlessen erneut über den Grundstückskauf ausgelassen hatte: „Beide sollten verinnerlichen: Wie man in den Wald hineinruft, so schallt es heraus.“

 Zu den Äußerungen des CDU-Fraktionschefs be dem Grünkohlessen sagte Insinger, dass Axel Wohlgemuth versucht habe, zu suggerieren, dass es einen Zusammenhang zwischen Kindergartengebühren und dem Grundstückskauf gebe. Das Eine seien Gebühren, das Andere Investitionen, stellte Insinger klar: „Diesen Zusammenhang gibt es also nicht.“ Die gesamte Kinderbetreuung der Stadt betrage über zwei Millionen Euro, der Kauf der Wiese habe mit 30.000 Euro zu Buche geschlagen. Und ein weiterer Hinweis Insingers: „Die Mittel für den Grundstückskauf stammen aus dem Haushalt 2014 und haben nichts mit den nachfolgenden Haushalten zu tun.“ Kürzungen im Bereich der freiwilligen Leistungen und die Erhöhung von Kindergartengebühren seien erst für 2016 beschlossen worden.

 Einige habe wohl schon das Vorwahlkampffieber gepackt, vermutete Insinger: „Wir sollten sachlich und um die Sache diskutieren, ohne den jeweils anderen zu verunglimpfen.“ rc

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