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Gegen Atomwaffen

Sichtbares Zeichen für eine friedliche Welt Gegen Atomwaffen

Bürgermeister Reiner Brombach wird am Freitag, 8. Juli, vor dem Bückeburger Rathaus ein sichtbares Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen setzen.

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BÜCKEBURG. Mit dem Hissen der Flagge des weltweiten Bündnisses der „Mayors for Peace“ appellieren die Bürgermeister an die Staaten der Welt, Atomwaffen abzuschaffen.

Nach einer Forsa-Umfrage sprechen sich 93 Prozent der Bundesbürger für ein völkerrechtliches Verbot der Atomwaffen aus, weitere 85 Prozent der Befragten befürworten zudem einen Abzug der auf deutschem Boden gelagerten Atomwaffen der USA.

 200 Städte nehmen an Aktion teil

Brombach: „Wir, die Bürgermeister für den Frieden, sind sehr besorgt, dass immer noch 16000 Atomsprengköpfe auf der Welt existieren. Einer Welt, die zunehmend von zahllosen gewalttätigen Konflikten, kriegerischen Auseinandersetzungen und Terrorismus geprägt ist. Einer Welt, die aus den Fugen zu geraten scheint. Vor dem Hintergrund der geplanten Stationierung neuer, technisch aufgerüsteter Atomwaffen in Europa ist es daher umso wichtiger, am heutigen Flaggentag auf das Ziel einer atomwaffenfreien Welt hinzuweisen.“

200 Städte nehmen an der deutschlandweiten Aktion teil. Sie erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs vom 8. Juli 1996.

Darin heißt es, dass Androhung und Einsatz von Atomwaffen mit den Regeln des Kriegsvölkerrechts unvereinbar sind. Das Gutachten ist zwar nicht bindend, aber von großer Bedeutung: Die Staaten der Weltgemeinschaft werden an ihre „völkerrechtliche Verpflichtung“ erinnert und ermahnt, ernsthafte Verhandlungen zur Beseitigung von Kernwaffen aufzunehmen.

Zurzeit finden Gespräche über nukleare Abrüstungsschritte im Rahmen einer neu eingerichteten Arbeitsgruppe der UN statt. Am Ende wird eine Empfehlung an die UN-Generalversammlung erwartet. So soll der Weg für eine weitere UN-Resolution im Dezember geebnet werden, mit dem Ziel eine Konferenz für die tatsächlichen Vertragsverhandlungen anzusetzen. „Mayors for Peace“ nimmt als Vertreter der Zivilgesellschaft an der Arbeitsgruppe teil.

Brombach appelliert: „Mit dem Hissen der ‚Mayors for Peace’-Fahne vor unserem Rathaus appellieren wir zugleich an die Regierungen der Welt, sich an den Gesprächen zu beteiligen. Lassen Sie uns gemeinsam das Jahr 2016 zum Jahr mit bedeutenden Fortschritten in der weltweiten nuklearen Abrüstung machen.“

 Infos: www.mayorsforpeace.de

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