Menü
Schaumburger Nachrichten | Ihre Zeitung aus Schaumburg
Anmelden
Bückeburg Stadt Sportstättengebühr vorerst vom Tisch
Schaumburg Bückeburg Bückeburg Stadt Sportstättengebühr vorerst vom Tisch
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
10:09 28.06.2016
Die Sportstättengebühr ist – vorerst – vom Tisch. Die Mehrheitsgruppe will sich jetzt noch einmal mit den Sportvereinen zusammensetzen, um eine freiwillige Lösung zu finden, denn die Haushaltskonsolidierung ist nach wie vor oberste Gebot. Quelle: Archiv
Anzeige
Bückeburg

Angesichts der der finanziellen Situation der Stadt und der Haushaltskonsolidierung soll als Beitrag des Sports aber noch einmal nach einer freiwilligen Lösung gesucht werden. Dies könnten mitgliedsbezogene Abgaben oder die Übernahme von Leistungen wie Pflege oder Unterhaltung durch die Vereine sein. Das hat Mehrheitsgruppenchef Bernd Insinger (SPD) gegenüber der Presse mitgeteilt. Der Mehrheit gehören SPD, Grüne und FDP an.

Nach den jüngsten Beratungen zur Nutzungsgebühr im Wirtschafts- und Finanzausschuss Ende Mai hatte sich bereits abgezeichnet, dass die Gebühr zu einem bürokratischen Monster werden könnte. Da der Gesetzgeber je Sportstätte und alle drei Jahre eine tatsächliche Kostenrechnung fordert, um eine Gebühr erheben zu können, hätte diese für jede Sportstätte aufwendig ermittelt und einzeln umgesetzt werden müssen. Bis zu 14 verschiedene Gebührensätze standen im Raum – die angestrebten Einsparungen beziehungsweise Mehreinnahmen von 20000 Euro wären wahrscheinlich vom bürokratischen Aufwand aufgefressen worden.

Kostenersparnis bleibt fraglich

Was die Mehrheit ähnlich sieht: „Schon jetzt ist erkennbar, dass dies einen erheblichen Verwaltungsaufwand bedeutet und zu höchst unterschiedlichen Beiträgen für die einzelnen Sportanlagen führt.“ Es sei daher fraglich, wie hoch die Kostenersparnis tatsächlich wäre. Und: Es käme zu unterschiedlich hohen Gebührensätzen. Nach Überschlagsrechnungen sei erkennbar, dass eine solche Regelung insbesondere bei kleineren Vereinen zu erheblichen finanziellen vielleicht auch bestandsgefährdenden Belastungen führen könnte. Insinger: „Die Gruppe SPD, Grüne, FDP spricht sich daher dafür aus, das Gebührenmodell zumindest vorerst nicht weiter zu verfolgen.“ Stattdessen sollte als Beitrag des Sports zur Haushaltskonsolidierung noch einmal eine freiwillige Lösung gesucht werden.

Eine freiwillige Lösung war bereits im Vorfeld am Nein des Forums der Bückeburger Sportvereine gescheitert, in dem ein Großteil der Sportvereine organisiert ist. Das Forum hatte es abgelehnt, dass die Vereine einen für drei bis fünf Jahre festgelegten Betrag an die Stadt zahlen – eine unkomplizierte Betriebskostenbeteiligung der Vereine, bemessen in einer niedrigen Abgabe je Vereinsmitglied, wie Insinger ausführte. Dafür hätte auf eine Gebührenfestsetzung verzichtet werden können.

Vereine sollen in Überlegungen mit einbezogen werden

Wie die Mehrheit weiter ausführt, stehe bei allen Überlegungen zur Sicherung der zukünftigen finanziellen Handlungsfähigkeit der Kommune auch im Sinne des Sports jedoch im Vordergrund: Die Vereine müssen in die Überlegungen einbezogen werden: Entscheidungen müssen gemeinsam getragen werden. Die wichtige Arbeit der Vereine dürfe nicht gefährdet werden. Die Lust und die Bereitschaft zu ehrenamtlicher Arbeit gerade am Breitensport und in der Jugend- und Kinderbetreuung müsse erhalten und weiterhin gefördert werden: „Deshalb muss es bessere Lösungen als eine starre Nutzungsgebühr geben.“

Insinger erinnerte daran, dass Bückeburg eine der wenigen Kommunen ist, die ihre Sportstätten den Vereinen kostenfrei zur Verfügung stellt und darüber hinaus die Kosten für die Nutzung der Kreissporthallen übernimmt. Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung 2016 wurden neben allgemeinen Sparmaßnahmen auch im Bereich der sogenannten „freiwilligen Leistungen“ Kürzungen vorgenommen. Für den Bereich Sport wurde die Verwaltung beauftragt, entsprechende Möglichkeiten auszuloten und mit den Vereinen zu verhandeln. Dieser Beschluss sei von allen im Rat vertretenen Parteien und Gruppierungen getragen worden.

Andere Vereine insbesondere im Kulturbereich tragen bereits seit Anfang des Jahres ihr Scherflein zur Haushaltskonsolidierung bei. So wurden Musikschule Schaumburger Märchensänger, dem Schaumburger Jugendchor, dem Museum für Stadtgeschichte und Schaumburg-Lippische Landeskunde oder dem Kulturverein die freiwilligen Leistungen der Stadt Bückeburg gekürzt – rund 20000 Euro kamen zusammen. rc

Bückeburg Stadt Hubschrauber bleibt Thema - Nicht länger aussitzen

„Je länger wir das aussitzen, desto peinlicher wird es für uns.“ Mit diesen Worten hat CDU-Fraktionschef Axel Wohlgemuth eine Diskussion um das Dauerthema Aufstellung des stadteigenen Hubschraubers in der Ratssitzung am Donnerstagabend eröffnet.

25.06.2016

Die Stadt kauft das leer stehende Gebäude der Blindow-Schule an der Hinüberstraße, um darin eine Kinderkrippe und einen Kindergarten einzurichten.

27.06.2016

Bei der Beurteilung der in der Volksbank in Schaumburg ausgestellten Tischler-Gesellenstücke hat die Publikumswertung ein recht überraschendes Resultat zutage gefördert.

27.06.2016
Anzeige