Volltextsuche über das Angebot:

15 ° / -1 ° heiter
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland RND

Navigation:
Ministerialrat Peter Röthemeyer über die Bedeutung der Justiz

Kann Schlichten Sünde sein? Ministerialrat Peter Röthemeyer über die Bedeutung der Justiz

Das Thema „Neue Streitkultur – verliert die Justiz an Bedeutung?“ hat im Mittelpunkt eines von Peter Röthemeyer im Rahmen der Landesarchiv-Veranstaltungsreihe „1615 – Recht und Ordnung in Schaumburg“ im Landgericht gehaltenen Referats gestanden. Der Leitende Ministerialrat im niedersächsischen Justizministerium machte den größten Teil seiner Ausführungen am signifikanten Rückgang der Zivilverfahren fest.

Voriger Artikel
Ausstellung von Waltraud May eröffnet
Nächster Artikel
Was viele Eltern falsch machen

Landgerichtspräsidentin Eike Höcker überreicht Peter Röthemeyer ein Anerkennungspräsent.

Quelle: bus

Bückeburg (bus). Die Zahl dieser vor Amts- und Landgerichten geführten Prozesse, in denen es um Streitigkeiten zwischen Privatpersonen ohne Beteiligung des Staates geht, ging in der zurückliegenden Dekade von 1,94 Millionen (2004) auf 1,55 Millionen (2013) zurück. „Ein in der Bundesrepublik flächendeckend vorzufindendes Phänomen, das wir nicht schlüssig erklären können“, gab der Referent im (bis auf die Anklagebank) voll besetzten Schwurgerichtssaal unumwunden zu. Zumal den kontinuierlich sinkenden Zahlen keine entsprechenden Steigerungen bei konsensuellen Verfahren wie Mediation oder Schiedsgerichtsbarkeit gegenüberstünden.
Der Rückgang sei in mehreren Veröffentlichungen hochrangiger Juristen thematisiert worden. Die Causa habe in Artikeln wie „Kann denn Schlichten Sünde sein?“ und „Der Zivilprozess vor dem Aus?“ Niederschlag gefunden. „Eine ziemlich kräftige Aussage“, sagte Röthemeyer, „zumal schriftlich sich äußernde Juristen eher Zurückhaltung pflegen.“ „Recht muss vereinfachen“, betonte der Referent. Gerichte seien auf formalisierte Gerechtigkeit angewiesen. Das könne mitunter ungerecht erscheinen. „Erbrecht, beispielsweise, kann sehr unfair sein, da müssen die Maße nicht immer passen.“ Anders als etwa bei Mediationsverfahren, in denen Hintergründe, Interessen und Bedürfnisse wichtige Rollen spielten.
Gleichwie betrachtete der Ministerialrat die Bedeutung der Justiz nicht als gefährdet. „Das Gericht ist und bleibt eine ganz wichtige Institution“, unterstrich der Gast aus Hannover. Was auch und gerade auf Amts- und Landgerichte zutreffe. „Ich glaube nicht, dass die aktuellen Entwicklungen dazu beitragen werden, dass Justizstandorte gefährdet sein werden.“ Es gelte allerdings, die Vorteile der staatlichen Justiz etwa gegenüber Google-Online-Richtern herauszustellen und mit diesem Pfund zu wuchern. Im Internet merke der Kunde häufig nicht, wie er geleitet und gesteuert werde. Röthemeyer: „Dennoch sollten wir uns dafür interessieren, welche Wege Menschen aktuell suchen, um ihre Streitigkeiten zu lösen.“

Voriger Artikel
Nächster Artikel

Möchten Sie uns zu diesem Artikel Ihre Meinung sagen? Dann schicken Sie uns einen Leserbrief.

Leserbrief schreiben

Online suchen, Angebot finden, einkaufen gehen: Das steckt in Kurzform hinter „Kauf hier – lokal & digital“. Eine Auswahl aktueller und preislich besonders attraktiver Produkte finden Interessierte stets auf unserer Homepage... mehr

Schaumburg