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Bückeburg kommt nicht zur Ruhe

Mittelalterlich Phantasie Spectaculum Bückeburg kommt nicht zur Ruhe

In der Debatte um den Lärm beim Mittelalterlich Phantasie Spectaculum (MPS) meldet sich nun auch der Rechtsanwalt Eckhard David zu Wort. Der ehemalige stellvertretende Stadtdirektor und Experte für Lärmschutzrecht bezeichnet die Genehmigungspraxis des Landkreises in einem Schreiben an die SN als „schwer nachvollziehbar“.

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Während die MPS-Besucher sich an den Darbietungen auf der Bühne erfreuen, ist die Lautstärke des Spectaculum einigen Bürgern offenbar ein Dorn im Auge.

Quelle: Archiv

Bückeburg. Ein Bürger hatte im Vorfeld des Festivals durch hartnäckiges Insistieren beim Ordnungsamt des Landkreises erreicht, dass das Spectaculum nicht nur um 0 Uhr alle Musikprogramme zu beenden, sondern auch jeglichen Ausschank einzustellen habe. Obwohl alle Bühnendarbietungen des MPS sich an das Zeitlimit hielten, wurde der Beschwerdeführer erneut beim Landkreis vorstellig. Dies hatte Veranstalter Gisbert Hiller dazu veranlasst, den Mann auf Facebook als „Querulanten“ zu bezeichnen, der „die Kultur, die Lebensqualität, und das gesellige Miteinander einer Stadt und ihrer Gäste ohne Not zerstören“ wolle.

Nach Einschätzung von David ist das Recht – beziehungsweise die niedersächsische Freizeitlärmrichtlinie – allerdings auf der Seite des Beschwerdeführers. Die Nachtruhe könne allenfalls um eine Stunde verschoben werden, betont der Rechtsanwalt. „Dies bedeutet, dass spätestens um 23 Uhr die Fete zu Ende sein müsste.“

Ausnahmen gebe es lediglich für sogenannte seltene Ereignisse. Dabei handele es sich jedoch um Veranstaltungen wie ein historisches Schützenfest oder die Silvesternacht – und nicht um „moderne Neuschöpfungen der Eventkultur“ wie das Spectaculum, so David. „Die Freizeitlärmrichtlinie privilegiert das niedersächsische Brauchtum.“

Bürgerinitiative gegen das MPS soll vor der Gründung stehen

Der Landkreis stuft das MPS dagegen sehr wohl als seltenes Ereignis ein, das aufgrund des großen Besucherandrangs und der breiten Akzeptanz in der Bevölkerung eine herausragende Bedeutung für Bückeburg habe, wie Kreisdezernentin Andrea Stüdemann auf SN-Anfrage betont. Im vergangenen Jahr habe es lediglich eine Beschwerde einer Einzelperson gegeben. Auch in diesem Jahr liege bisher nur eine Klage vor. Allerdings habe der Beschwerdeführer angekündigt, dass sich eine Bürgerinitiative gegen das MPS in der Gründung befinde und geplant sei, dem Landkreis eine Unterschriftenliste vorzulegen.

Dabei liege es in der Natur der Sache, dass Volksfeste und vergleichbare Veranstaltungen wie das Spectaculum in unmittelbarer Nähe zur Wohnbebauung stattfinden und so zwangsläufig zu Beeinträchtigungen der Anwohner führen, beruft sich Stüdemann auf die höchstrichterliche Rechtsprechung. Auch die Nachtruhe sei in Ausnahmefällen davon nicht ausgenommen, zumal es im Sommer noch bis 22 Uhr hell bleibe und es dem Charakter der Veranstaltungen entspreche, bis in die Nachtstunden anzudauern. Je gewichtiger der Anlass für die Stadt sei, desto eher sei der Nachbarschaft zuzumuten, an wenigen Tagen im Jahr Ruhestörungen hinzunehmen.

Davids Einwand, dass nach einem Urteil des Bundesgerichtshofes von 2003 Veranstaltungen bis 24 Uhr nicht an aufeinander folgenden Wochenenden stattfinden dürfen, widerspricht der Landkreis. Laut Stüdemann seien derartige Veranstaltungen nur an mehr als zwei aufeinanderfolgenden Wochenenden verboten.

„Die Abwägung hat im vorliegenden Fall dazu geführt, dass die Öffnungszeit an den jeweiligen Sonnabenden bis 24 Uhr festgelegt wurde“, erklärt Stüdemann. Dabei werde der Landkreis jedes Jahr prüfen, ob die Voraussetzungen für die Sondergenehmigung noch gegeben seien. „Sollte die Akzeptanz in der Bevölkerung kippen, müssten wir den Fall neu bewerten.“ Aktuell sei dies aber nicht abzusehen. ber

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