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Bückeburg Stadt Neschen: Noch ein Streit um 100000 Euro
Schaumburg Bückeburg Bückeburg Stadt Neschen: Noch ein Streit um 100000 Euro
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19:07 08.03.2012
Bückeburg

Bückeburg (rc). Diesmal geht es um rund 100000 Euro, die die Aktiengesellschaft von Zinn erstreiten möchte. Hintergrund sind Leistungen, die Sohn Oliver Zinn von der Neschen AG erhalten hat. Um diese Leistungen gab es einen steuerrechtlichen Streit zwischen dem Finanzamt und Neschen, dass hinter diesen Leistungen verdeckte Zuwendungen vermutete. Die Nachforderungen wurden schließlich mit den Rückzahlungen zu einem Darlehen verrechnet, dass das Ehepaar Zinn der Aktiengesellschaft gewährt hatte. Alles wurde vertraglich beurkundet.

 Nun macht die Neschen AG nach Angaben von Richter Raas geltend, dass es nach dem Aktienrecht nicht möglich gewesen wäre, so zu verfahren, und fordert nun das gesamte Geld zurück. Der Beklagte argumentiert hingegen, dass er den Vertrag nicht unterzeichnet hätte, wenn er gewusst hätte, dass ein Teil nichtig sein könnte.

 Das Gericht hat mittlerweile einen Beschluss gefasst und die Gesamtnichtigkeit des Vertrages erklärt. Nun hat die Neschen AG bis Ende März Zeit zu einer Stellungnahme. Dann wird wieder verhandelt, denn einen Gütetermin haben beide Seiten bereits abgelehnt.