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Neuauflage der Ampel?

Neuauflage der Ampel?

Die Kommunalwahl ist gelaufen. Nun gilt es, eine Reihe von Fragen zu klären. An erster Stelle steht dabei die Mehrheitsfrage. Allein reicht es für die SPD mit ihren 13 Sitzen nicht. Sie ist – wie in den Vorjahren mit Bündnis 90/Die Grünen sowie der FDP – auf Koalitionspartner angewiesen.

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Wer hat künftig während der Stadtratssitzung im Bückeburger Rathaus die Mehrheit?

Quelle: Grafik: Elze

Bückeburg. Gemeinsam würde man – mit der Bürgermeisterstimme – auf 18 Sitze im 33-köpfigen Rat kommen, die anderen drei Parteien auf 15 Sitze. Es läuft also vieles auf eine Neuauflage der Ampelkoalition hinaus.

Bereits für gestern Abend war ein erstes Sondierungsgespräch zwischen SPD und Grünen terminiert, um einen Fahrplan abzustecken. Auch mit der FDP in Person von Hendrik Tesche soll nach Angaben des SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Jens Meier kurzfristig Kontakt aufgenommen und ein Gesprächstermin vereinbart werden. „Wir denken, dass wir eine gute Lösung zusammenbekommen und wieder zusammenarbeiten werden“, gab sich Meier optimistisch.

SPD-Fraktionschef Bernd Insinger ergänzte, dass auch Gespräche mit den beiden Wählervereinigungen WIR für Bückeburg und Bürger für Bückeburg (BfB) geführt würden. Bis Mitte kommender Woche könne das über die Bühne gehen. Aber wie viele Genossen bereits am Wahlabend gesagt hatten: Es spricht wenig gegen eine neue Ampel.

Zuerst mit dem anderen Ampel-Partner sprechen

Das hört sich auch bei den Grünen ähnlich an. Es sei im Vorfeld besprochen worden, dass man zuerst mit dem anderen Ampel-Partner spricht. Man habe viele Jahre erfolgreich zusammengearbeitet und für die Stadt einiges erreicht, sagte der Grünen-Vorsitzende Wilhelm Klusmeier. Schränkte dann aber ein, dass die Grünen auch mit der CDU sprechen würden: „Es gibt schon einige Punkte, wo wir übereinstimmen.“ Der neue FDP-Ratsherr sei ihnen nicht bekannt.

Der so angesprochene Hendrik Tesche sagte, dass er grundsätzlich allem aufgeschlossen gegenüber stehe und prüfen werde, mit wem er seine ihm wichtigen Themen am ehesten durchsetzen könne. Standortmarketing und Wirtschaftsförderung nannte er als Schwerpunkte, ebenso, dass in keinem anderen Wahlprogramm das Wort „Digitalisierung“ aufgetaucht sei: „Hier sehe ich Defizite.“ Er warte auf Gesprächsangebote. Er wolle sich auf jeden Fall einer Fraktion anschließen oder einer Gruppe, um mehr mitreden zu können.

„Die Grünen sind das Zünglein an der Waage“

Seitens der CDU ist eine Ratsmehrheit möglich, wenn es ihr gelingen würde, ein Viererbündnis aus Union, Grünen, WIR für Bückeburg und BfB zu schmieden. Es würde auf 18 Sitze kommen. „Die Grünen sind das Zünglein an der Waage“, stellte der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Hermann Kempf fest, rechnerisch sei alles möglich. Die Grünen seien mit Themen wie Energie- oder Umweltpolitik „näher dran“ an der CDU, Fakt sei aber auch, dass die Grünen schon lange mit der SPD zusammenarbeiten würden. Die Union werde „mit Sicherheit“ mit allen Fraktionen Gespräche führen, also mit WIR und BfB. Die kleinen Parteien hätten gute Ergebnisse eingefahren.

Der Spitzenkandidat von WIR, Andreas Paul Schöniger, fuhr mit einem rührigen Wahlkampf mit 784 Stimmen das drittbeste Ergebnis aller Bewerber ein. Mit Blick auf eine mögliche Ampelkoalition sagt er, dass eine stabile Mehrheit „anders aussieht“. Er könne sich jedenfalls eine Zusammenarbeit mit allen Fraktionen oder Gruppen vorstellen: „Es muss aber um die Sachpolitik gehen.“ Bisher sei aber das weitere Vorgehen und Verhalten noch nicht parteiintern abgestimmt worden.

Der BfB-Vorsitzende Raimund Leonhard ließ offen, mit wem er koalieren könnte: „Wir sprechen mit jedem – offen und ergebnisorientiert.“ Wichtig sei eine stabile Mehrheit, eine Viererkoalition eher unwahrscheinlich.

Kempf habe die AfD zweistellig erwartet

Was wäre gewesen, wenn die AfD nicht nur auf Kreistagsebene, wo sie in Bückeburg aus dem Stand 9,29 Prozent oder 2303 Stimmen holte, sondern auch für den Stadtrat angetreten wäre? Dann wären wohl drei Sitze an diese Partei gefallen, so wie für die Grünen mit 10,03 Prozent. „Das ist Kaffeesatzleserei“, sagte der CDU-Chef Kempf zu dieser Frage. Er habe die AfD zweistellig erwartet, so sei sie knapp darunter geblieben. Die AfD hätte der CDU sicherlich mehr Stimmen gekostet als den anderen Parteien.

SPD-Fraktionschef Bernd Insinger sagte, dass die 9,29 Prozent allen Parteien zu denken geben müssen. Es seien sicher eher Frustwähler als Wähler, die sich programmatisch mit der AfD identifizierten. Daran hätten die etablierten Parteien und Wählergemeinschaften zu arbeiten. Bürgermeister Rainer Brombach bezeichnete es als „gut“, dass die AfD in Bückeburg nicht angetreten ist und nicht gewählt werden konnte: „Das hätte mit Sicherheit dazu geführt, dass die AfD drin wäre und den Rat noch weiter zersplittert.“

Die Wahlbeteiligung ist im Vergleich zur Kommunalwahl 2011 deutlich gestiegen: von 44,54 Prozent im Jahr 2011 auf 53,27 Prozent. „Das ist immer noch niedrig, aber wesentlich besser als 2011“, resümierte der Bürgermeister. rc

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