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Neue Krippe macht Nachtragsetat nötig

Nullsummenspiel im Bückeburger Haushalt Neue Krippe macht Nachtragsetat nötig

Der Haushalt 2016 läuft bisher wie geplant, alles ist tendenziell in Ordnung. Das konnte Stadtkämmerer Reiner Wilharm in der jüngsten Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses berichten.

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Symbolbild.

Bückeburg. Es gibt einige Steigerungen im Ergebnishaushalt wie bei den allgemeinen Umlagen, wo ein Plus von 150000 Euro verzeichnet wird. Auch die Schlüsselzuweisungen sind um 400000 Euro gegenüber den kalkulierten Ansätzen gestiegen. Da aber 200000 Euro gleich als Kreisumlage gezahlt werden müssen und der erwartete Anstieg der Einnahmen aus der Einkommensteuer um fünf Prozent nicht eingetreten ist, fehlen auch hier 200000 Euro. Ein Nullsummenspiel.

Im Finanzetat, aus dem die Stadt Investitionen finanziert, läuft ebenfalls alles planmäßig. Bisher mussten keine Kredite aufgenommen werden. Der Kämmerer: „Wir sind liquide.“

Wilharm wies darauf hin, dass die Stadt in diesem Jahr nicht um die Aufstellung eines Nachtragshaushalts vorbeikommen wird. Grund ist die Entscheidung der Stadt, das Schulgebäude der bis vor Kurzem dort beheimateten Schule Dr. Wolfgang Blindow an der Hinüberstraße zu kaufen, um dringend benötigte Krippen- und Kindergartenplätze einzurichten. Dafür soll auf den Neubau einer Kinderkrippe am Straußweg verzichtet werden, die schon bei Baubeginn nicht mehr genügend Krippenplätze gehabt hätte. Nach Infos der SN sollen die Kaufverhandlungen zwischen Eigentümern des Gebäudes und der Stadt schon weit gediehen sein. Da für Kauf und Umbau der Schule Kreditaufnahmen verändert werden, sei zwingend die Aufstellung eines Nachtragsetats erforderlich, so der Kämmerer. Der Nachtrag soll bereits in der September-Sitzung des Rates verabschiedet werden. rc

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