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Bückeburg Stadt Neuer Schiedsmann
Schaumburg Bückeburg Bückeburg Stadt Neuer Schiedsmann
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00:17 17.07.2017
Frisch ans Werk: Bürgermeister Reiner Brombach (von rechts) mit Reinhard Meiffert, Marianne Rüther, Sascha Cordes und Hartmut Vogeler im Historischen Saal des Rathauses. Quelle: bus
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Als Hauptschiedsmann fungiert nach wie vor Reinhard Meiffert.

 „Sie haben viel Mühe zum Wohle der Gesellschaft aufgebracht“, lobte Bürgermeister Reiner Brombach das Engagement von Rüther ebenso wie das von Meiffert, der sein Amt jetzt seit zehn Jahren ausübt. Schiedsleute benötigten viel Sensibilität und Fingerspitzengefühl.

 Deren Erfolg sei häufig nur schwierig messbar, ergänzte das Stadtoberhaupt. Oft seien die zu schlichtenden Rechtsstreitigkeiten mit vielen Emotionen verbunden. „Mal ist die Musik zu laut, mal ist ein Baum zu hoch oder steht zu nah am Zaun“, verdeutlichte Brombach. „Lassen Sie sich bei vermeintlichen Misserfolgen nicht entmutigen“, gab der Bürgermeister Cordes als Ratschlag mit auf den Weg.

 Der neue stellvertretende Schiedsmann war zuvor vom Stadtrat und vom Gericht bestätigt worden und wurde während einer kleinen Feierstunde im Historischen Saal des Rathauses vom stellvertretenden Direktor des Amtsgerichts Bückeburg, Hartmut Vogeler, förmlich verpflichtet.

 Hauptbetätigungsfeld der ehrenamtlich tätigen Schiedsleute ist die gütliche außergerichtliche Streitschlichtung. Nicht selten handelt es sich bei den streitenden Parteien um Nachbarn, die weiterhin miteinander auskommen müssen. Schiedsleute kennen oft die menschlichen Hintergründe eines Streits und haben daher mitunter bessere Vorschläge für dessen Beilegung parat, als dies ein Gericht mit seinen prozessualen Mitteln leisten könnte.

 Darüber hinaus ist es nicht immer notwendig, dass Zivilgerichte auch in Bagatellsachen in Anspruch genommen werden. Ein gerichtliches Urteil führt nicht in jedem Fall zum Erfolg, denn es fördert nicht in jedem Fall den Rechtsfrieden zwischen den Parteien.

 Bei etlichen kleinen Straftaten, wie etwa Beleidigung, Hausfriedensbruch, Verletzung des Briefgeheimnisses, leichter Körperverletzung, Sachbeschädigung oder Bedrohung, kann die Staatsanwaltschaft das öffentliche Interesse an der Verfolgung dieser Straftat verneinen. In diesen Fällen muss der „Verletzte“ respektive „Geschädigte“ sich zunächst an das Schiedsamt wenden, ehe eine Privatklage vor dem Strafgericht gegen den „Beschuldigten“ erhoben werden kann.

 In Niedersachsen konnten in der Vergangenheit weit mehr als die Hälfte der Schlichtungsverhandlungen mit einer gütlichen Einigung abgeschlossen werden. Diese wird protokolliert, von den Beteiligten und der Schiedsperson unterschrieben und erlangt somit Rechtsgültigkeit. bus

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