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Neues MLF für die Feuerwehr Scheie kommt erst 2017

Halle steht, Fahrzeug fehlt Neues MLF für die Feuerwehr Scheie kommt erst 2017

Wegen der engen Finanzlage der Stadt muss die Beschaffung eines von zwei geplanten neuen Fahrzeugen für die Feuerwehr Bückeburg verschoben werden. Die Feuerwehr Meinsen-Warber-Achum wird ihr neues MLF, also Mittleres Löschfahrzeug, wie geplant im Jahr 2016 erhalten.

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Die neue Fahrzeughalle für die Feuerwehr Scheie wird Ende des Jahres fertig. Nur: Das neue passende Fahrzeug wird erst 2017 beschafft und nicht wie geplant 2016.

Quelle: rc

Bückeburg (rc).  Die Feuerwehr Scheie wird dagegen ihr neues MLF erst 2017 erhalten – obwohl die neue Fahrzeughalle bereits im Bau ist und Ende des Jahres fertig wird. Zum Hintergrund: Die neuen Fahrzeuge sind breiter, länger und höher und passen nicht mehr in das alte Gerätehaus, es ist zu klein.

 In der jüngsten Sitzung des Feuerschutzausschusses gab es einiges Gemurre um den Vorschlag der Verwaltung. Alle Politiker erklärten, dass über die Verschiebung noch einmal intensiv in den bevorstehenden Klausurtagungen zu den Haushaltsberatungen diskutiert werden müsse, und verwiesen den Tagesordnungspunkt an die Fraktionen. Stadtbrandmeister Marko Bruckmann erklärte, dass es wehtue, dass wieder etwas geschoben wird. Die Feuerwehr habe in den vergangenen Jahren mit viel Eigenleistung einiges getan, um den Haushalt so wenig wie möglich zu belasten. „Wir können nicht Hurra schreien ob der Verschiebung. Wir müssen auch auf unsere Kameraden achten, wir werden es aber akzeptieren müssen.“ Die Verschiebung sei im Vorfeld mit dem Kommando besprochen worden. Intern hätten sich die Feuerwehren darauf geeinigt, dass zunächst die Wehr Meinsen-Warber-Achum zum Zuge kommt, da das auszumusternde Fahrzeug umgebaut und noch weiter verwendet wird. Das Fahrzeug in Scheie sei noch so gut in Schuss, dass es ein weiteres Jahr durchhält.

 Eindringlich hatte Stadtkämmerer Reiner Wilharm noch einmal auf die finanziell enge Situation der Stadt hingewiesen. Im vorläufigen Etat 2016 klafft im Ergebnishaushalt ein Loch von 150000 Euro, sollte der Kreis seine Kreisumlage erhöhen. Das heißt, dass die Stadt ihre laufenden Kosten nicht bezahlen kann und seitens der Aufsichtsbehörden die Einsetzung einer Aufsicht droht. „Dann wird uns diktiert, was wir zu tun haben“, warnte Ratsherr Dieter Everding (SPD).

 Die Stadt wird im nächsten Jahr rund 1,7 Millionen Euro neue Darlehen aufnehmen müssen, um insbesondere den Neubau der Krippe zu finanzieren. Sollte jetzt noch ein zweites MLF beschafft werden, müssten weitere 200000 Euro neue Schulden gemacht werden. Zuviel, wie Wilharm befand. Er hoffe, dass mit 2016 die Talsohle mit sinkenden Schlüsselzuweisungen seitens des Landes angesichts der rückgängigen Bückeburger Bevölkerungszahl durchschritten ist.

 Ursprünglich sollten beide Fahrzeuge 2016 angeschafft werden. Die Ausschreibung ergab aber, dass die Angebote für beide Fahrzeuge um je 40000 Euro über den von der Stadt angenommenen 155000 Euro liegen. Grund dafür ist, dass die Fahrgestelle, auf denen die Fahrzeuge aufgebaut werden, deutlich teurer geworden sind. Grund dafür ist die Einführung der Euro-Norm 6, die bis vor Kurzem auch für Feuerwehrfahrzeuge galt und zu einer entsprechenden bundesweiten Nachfragesteigerung geführt hat. „Wir hatten gehofft, dass uns bei der Abnahme von zwei Fahrzeugen ein Rabatt eingeräumt wird“, sagte Fachgebietsleiter Christian Schütte. Dem war nicht so.

 So soll nun ein Fahrzeug 2016 beschafft werden, das Zweite in 2017. Dafür wird eine Verpflichtungsermächtigung in den Haushalt geschrieben, sodass bereits 2016 die Ausschreibung und Bestellung erfolgen kann und Anfang 2017 geliefert und bezahlt wird.

 Es sei denn, die Politik entscheidend noch anders und findet bei den Haushaltsberatungen noch einen Dreh, wo noch Geld lockergemacht werden kann. Denn quer durch die Fraktionen gab es Kritik am Vorschlag der Verwaltung. Ratsherr Jens Meier (SPD): Er habe Bauchschmerzen, da Scheie schon einmal wegen einer Beschaffung für die Wehr Bergdorf geschoben wurde. Ratsherr Gerd Vogel (SPD): Es sei nicht in Ordnung, dass schon wieder bei der Feuerwehr gekürzt wird.rc

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