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Bückeburg Stadt Reinigung rauf, Räumen runter
Schaumburg Bückeburg Bückeburg Stadt Reinigung rauf, Räumen runter
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00:32 23.11.2014
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Bückeburg

Ein Teil der entsprechenden Beschlussempfehlungen ist jetzt im Ratsausschuss für Wirtschaft und Finanzen im Zuge der Etatberatungen 2015 gefasst worden. Demnach sollen zum 1. Januar 2015 die Gebühren für die Straßenreinigung angehoben, die für den Winterdienst abgesenkt werden.

 Die Kosten für die Reinigung des rund 77 Kilometer umfassenden und von diesem Service betroffenen Straßennetzes sind in den zurückliegenden Jahren gestiegen. Ausschlaggebend für den Anstieg waren höhere Aufwendungen für bezogene Leistungen, umfangreichere Deponiegebühren und Verlustvorträge aus den Vorjahren. Die Neufestsetzung sieht für den von 2015 bis 2017 reichenden Kalkulationszeitraum eine Anhebung von 1,90 auf 2,84 Euro je Veranlagungsmeter vor.

 Bei den Winterdienst-Kosten wurde – bedingt durch die relativ milde Witterung – eine gegenläufige Entwicklung festgestellt. In das Streuen und Räumen der Straßen musste wesentlich weniger investiert werden als im Vergleichszeitraum. Dementsprechend sollen die Gebührensätze in diesem Bereich von 1,00 auf 0,32 Euro zurückgefahren werden.

 Unterm Strich weist eine von der Verwaltung vorgelegte Vergleichsrechnung für die betroffenen Bürger eine Mehrbelastung von rund zehn Euro jährlich aus. Die auf eine Durchschnittslänge von 38 Metern bezogene Rechnung kommt bei der Straßenreinigung auf 72,20 (alt) und 107,92 (neu) Euro sowie beim Winterdienst auf 38,00 (alt) und 12,16 (neu) Euro pro Jahr.

 Vergleiche mit umliegenden Kommunen zeigen, dass Bückeburg in der Gesamtschau (Straßenreinigung und Winterdienst) mit 3,16 Euro seine Einwohner nicht übermäßig zur Kasse bittet. In Obernkirchen reichen die Sätze von 1,00 bis 2,53 Euro, in Rinteln von 2,12 bis 3,04 Euro, in Stadthagen von 2,22 bis 4,44 Euro und in Minden von 1,75 bis 24,55 Euro.

 Obwohl die Tagesordnungspunkte „Hundesteuer“ und „Vergnügungssteuer“ nicht behandelt wurden, stehen auch dort Veränderungen in Aussicht. Die regulären Hundebesitzer werden – acht Jahre nach der letzten Anpassung – wohl mit durchschnittlich zehn Prozent mehr als bisher zur Kasse gebeten werden. Besitzer von Kampfhunden sollten sich auf wesentlich drastischere Sätze einstellen. Auf dem Vergnügungssteuersektor kalkuliert die Verwaltung mit Anhebungen, die von rund sieben (Geräte mit Gewinnmöglichkeiten in Spielhallen und Spielotheken) bis zu 50 Prozent (Musikautomaten) reichen.

 Über die Erhöhungen soll bei einer Sitzung am Donnerstag, 4. Dezember, erneut beraten werden. Was ebenso auf den gleichermaßen von der Tagesordnung genommenen Punkt „Haushalt 2015“ zutrifft. Hintergrund der Vertagungen war der Tatbestand, dass die Etatberatungen zum Zeitpunkt der aktuellen Zusammenkunft in den Fraktionen noch kein Ende gefunden hatten. bus

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