Volltextsuche über das Angebot:

6 ° / 4 ° Regen

Navigation:
SPD will „gute und kontinuierliche Politik“ fortsetzen

Bückeburg / Parteien SPD will „gute und kontinuierliche Politik“ fortsetzen

Einen Fehler hätten sie gemacht, weil sie den Durchgangsverkehr durch die Fußgängerzone nicht rigoros unterbunden haben. Ansonsten hat die SPD bei der Vorstellung ihres Wahlprogramms für die Kommunalwahl am 11. September eine positive Bilanz der vergangenen fünf Jahre gezogen.

Bückeburg (rc). „Wir haben unser Hauptaugenmerk auf eine kontinuierliche und gute Politik gelegt, und das ist uns gelungen“, zogen Fraktionschef Bernd Insinger und die Spitzenkandidaten Anka Knechtel, Horst Schwarze und Reinhard Luhmann Bilanz: „Wir haben für Bückeburg auf allen Gebieten sehr ordentliche Ergebnisse erzielt.“

Sei es bei den Kindergärten, dem Ausbau der Krippen- und Hortplätze, der Einführung von Ganztagsbetreuung an den Grundschulen, der energetischen Sanierung von Gebäuden oder aber, dass es selbst während der Finanzkrise gelungen sei, immer einen ausgeglichenen Haushalt auf die Beine zu stellen – auch, wenn die Investitionen nur über die Aufnahme neuer Schulden getätigt werden konnten. Und: „Es ist keine einzige freiwillige Leistung gekürzt worden, das Leben ist weiter lebenswert in Bückeburg.

An diese Erfolge will die SPD anknüpfen und die gute Politik fortsetzen. Angestrebt ist, wieder die stärkste Fraktion im neuen Rat zu stellen. Auch mit den Gruppenpartnern sei sehr gut und sachorientiert zusammengearbeitet worden, machen die Sozialdemokraten deutlich, mit wem Koalitionsgespräche geführt werden, wenn es nicht zu einer eigenen Mehrheit reicht.

Überschrieben ist das Wahlprogramm mit „Unsere Philosophie ist ganz einfach – wir geben das Beste für Bückeburg.“ Und im Untertitel: „verlässlich, zielstrebig, zukunftsweisend – weiterhin mit der SPD Bückeburg.“ Auf die Fahnen hat sich die SPD geschrieben, die begonnene Arbeit fortzusetzen und im Zeichen der demografischen Entwicklung mit dem erwarteten Rückgang der Einwohnerzahlen die Qualität der Angebote zu verbessern: sei es in Kindergärten, Schulen, Jugendfreizeitstätte oder Begegnungsstätte. Knechtel: „Wir wollen die Vereinbarkeit von Beruf und Familie weiter verbessern.“

Energetische Maßnahmen sollen fortgesetzt werden, wie etwa die Sanierung des Dachs der Sporthalle Evesen oder aber die Ausstattung der Straßenbeleuchtung mit Energiesparlampen. „Da, wo wir das schon getan haben, sind Stromeinsparungen von 50 Prozent erzielt worden.“ Außerdem geht es der SPD um den Substanzerhalt bei öffentlichen Gebäuden und den Straßen. Hier spricht sich die SPD gegen eine Straßenausbau-Beitragssatzung aus. Es werde daher zwar länger dauern, bis alle Straßen wieder in einem passablen Zustand sind, aber der Bürger werde nicht weiter belastet.

Ausgebaut werden soll auch die Bürgerbeteiligung, wie etwa das Bündnis für Familie. In den vergangenen Jahren seien sehr viele Arbeitskreise und Arbeitsgemeinschaften gegründet worden, in der die Bürger direkt ihre Anregungen und Ideen einbringen können und aktiv das Leben in der Stadt mitgestalten könnten. „Ein Pfund, mit dem wir wuchern können und auf das die Stadt stolz sein kann.“

Auf die demografische Entwicklung – „wir sind am Ende Fahnenstange“ – will die SPD mit der vorsichtigeren Ausweisung von neuen Baugebieten reagieren. Ob großzügige Neubaugebiete noch sein müssten, sei die Frage. Vielmehr müsse die vorhandene Wohnbebauung verdichtet, also Baulücken genutzt und vorhandener Wohnraum saniert werden, um Leerständen vorzubeugen. Daher soll im kommenden Jahr mit der Überarbeitung des Flächennutzungsplans begonnen werden. Auch was rund um die Herderschule nach der Aufgabe des Schulstandortes passiert, soll möglichst schnell entschieden werden. Die Spitzenkandidaten: „Wir arbeiten konzeptionell.“ Ein reales Vorhaben: Bereits 2012 soll endlich auch die Kernstadt eine Multifunktionsanlage erhalten, wenn es die Finanzen zulassen. Angemeldet ist das Vorhaben bereits.

Sorgen macht sich das Quartett um die Wahlbeteiligung: „Wir appellieren an alle Bürger, zur Urne zu gehen. Es geht um unsere Stadt.“ Gerade im kommunalen Bereich habe der Wähler die größten Einflussmöglichkeiten. Und je mehr zur Wahl gehen, desto stärker sei der Rat.

Ach ja: Dem „untragbaren Zustand“ Durchgangsverkehr wird es so schnell wie möglich an den Kragen gehen. „Freiwilligkeit und Appelle funktionieren nicht. Jetzt wird rigoros vorgegangen.“

Voriger Artikel
Nächster Artikel

Möchten Sie uns zu diesem Artikel Ihre Meinung sagen? Dann schicken Sie uns einen Leserbrief.

Leserbrief schreiben

Online suchen, Angebot finden, einkaufen gehen: Das steckt in Kurzform hinter „Kauf hier – lokal & digital“. Eine Auswahl aktueller und preislich besonders attraktiver Produkte finden Interessierte stets auf unserer Homepage... mehr

Schaumburg