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Sondersitzung des Rates zur Krippe

Bückeburg Sondersitzung des Rates zur Krippe

Auf Antrag der CDU-Fraktion und der Gruppe BfB/WIR/FDP wird der Rat der Stadt Bückeburg zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um öffentlich über das Thema „Übergangslösung für Krippenplätze bis zur Fertigstellung des Krippenneubaus“ zu entscheiden. Ein entsprechender Antrag wurde an den Bürgermeister übermittelt.

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BÜCKEBURG. Verwaltungschef Rainer Brombach erklärte auf Nachfrage, dass er sich umgehend um die Umsetzung des Antrages kümmern werde. Denkbar wäre, die Ratssitzung im Anschluss an die ohnehin geplanten Beratungen in der Sitzung des Verwaltungsausschusses (VA) am Montag, 29. Mai, durchzuführen. Brombach: „Das Thema ist es auf jeden Fall Wert, so schnell wie möglich durch den Rat behandelt zu werden.“

CDU-Fraktionschef Axel Wohlgemuth und der Vorsitzende der Gruppe BfB/WIR/ FDP, Raimund Leonhard, begründeten ihren gemeinsamen Antrag mit dem hohen öffentlichen Interesse. Die Entscheidung für eine Übergangslösung für Krippenplätze bis zu Sanierung der ehemaligen Blindow-Schule sei bisher überwiegend nur im nicht-öffentlich tagenden VA behandelt worden. Aufgrund der hohen finanziellen Folgekosten von über 250000 Euro würde eine Abstimmung in einer nicht-öffentlichen Sitzung diesem öffentlichen Interesse nicht gerecht. Die Sitzung könne kurzfristig nach Erstellung der Sitzungsvorlage einberufen werden, allerdings sollte dennoch ein Zeitraum von mindestens drei Tagen für die Beratung der Vorlage möglich sein. Beide Gruppen hielten es zudem für angebracht, in der Vorlage alle geprüften Alternativen mit ihren Kosten aufzuführen.

Wer wird dabei sein? 

Zum Hintergrund: Seitens der Mehrheit und des Bürgermeisters wird eine Containerlösung mit Gesamtkosten von 260000 Euro favorisiert. Die CDU setzt dagegen auf günstigere Lösungen wie Jugendfreizeitstätte und/oder Seniorentreff Röcke. BfB/WIR/FDP hat noch die Option Offizierscasino Achum in petto. Spannend dürfte es werden, ob die Mehrheitsgruppe mit ihrer Einstimmen-Mehrheit alle Räte an Bord bekommt.

Wohlgemuth stellte gegenüber dieser Zeitung klar, dass er sich zu keinem Zeitpunkt über Versäumnisse der Stadtverwaltung geäußert hat, sondern die Verantwortung für das jetzt entstandene Dilemma allein beim Bürgermeister sehe. Die Informationen sowie die zeitnahe Übersendung von Unterlagen seitens der Verwaltung seien umfänglich und eine gute Beratungsgrundlage. rc

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